Der Kommunale Arbeitgeberverband (KAV) und ver.di hatten sich am Donnerstagabend darauf geeinigt, dass die Einkommen über eine Laufzeit von 24 Monaten schrittweise um rund drei Prozent erhöht werden. In getrennten Verhandlungen stimmte die Tarifunion des Deutschen Beamtenbunds (DBB) dem Ergebnis zu. Auch der Finanzsenator und Vorsitzende des BVG-Aufsichtsrates, Ulrich Nußbaum (parteilos), trägt die Vereinbarung nach KAV-Angaben mit.

Der Abschluss sichere für die nächsten beiden Jahre sowohl angemessene Lohnsteigerungen als auch die Verlässlichkeit der BVG, sagte Wowereit. Den Kunden blieben damit Beeinträchtigungen durch eine weitere Tarifauseinandersetzung erspart. Das sei «gerade in problemreichen Zeiten bei der S-Bahn besonders wichtig», sagte Wowereit. Er dankte den Tarifpartnern «für Umsicht und Verhandlungsgeschick».

Zwar habe es in der Tarifkommission von ver.di auch einige Gegenstimmen gegeben, aber das Ergebnis sei mit großer Mehrheit angenommen werden, sagte ein Sprecher der Gewerkschaft. Gemessen an der wirtschaftlichen Situation der hoch verschuldeten BVG sei «das Optimum» erreicht worden. «Mehr war nicht herauszuholen», fügte der Sprecher hinzu.

Bei der Einkommensentwicklung seien «spürbare Fortschritte» erzielt worden, sagte der Verhandlungsführer der DBB Tarifunion, Thomas Gelling. Zudem begrüßte er die Erklärung des Arbeitgebers, dass der Personalabbau «endlich gestoppt ist». Die DBB Tarifunion hatte in der vergangenen Woche zu einem Warnstreik bei der BVG aufgerufen, der vor allem den Bus- und U-Bahn-Verkehr beeinträchtigte. ver.di distanzierte sich von der Aktion.

BVG-Personalvorstand Lothar Zweiniger bezeichnete den Kompromiss als «sehr angemessen». Er passe sich in die Finanzplanung des Unternehmens ein. Auf beiden Seiten sei «maßvoll und verantwortungsbewusst» agiert worden, sagte der Manager. Es gebe bereits «erste positive Rückmeldungen» aus der Belegschaft.

Laut Vereinbarung wird für die ersten vier Monate dieses Jahres am 1. April ein einmaliger Betrag von 340 Euro gezahlt, ab November 2011 wird die Jahressonderzahlung um 200 Euro erhöht. Ab Mai 2010 steigen alle Einkommen um 1,5 Prozent, ab November 2010 folgt ein weiteres Plus von 0,6 Prozent. Ab Mai 2011 gibt es eine erneute Erhöhung um 1,2 Prozent.

(Quellen: Wowereit und DBB Tarifunion in Mitteilungen; alle anderen auf Anfrage)

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