Empfehlen:
Link Newsletter Diskutieren 0 0 0
AD HOC NEWSBREAKx

Erhalten Sie täglich um 10.00 Uhr die wichtigsten Meldungen sowie die ersten Aktienkurse direkt von der Börse.

Weitere Informationen finden Sie hier.

AD HOC NEWSBREAK

"Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages haben am Donnerstag Beschwerde gegen die Entscheidung ..."

Zeitung: Union und SPD legen Beschwerde wegen Snowden-Vernehmung ein
Bild: © über dts Nachrichtenagentur
Zeitung: Union und SPD legen Beschwerde wegen Snowden-Vernehmung ein
Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages haben am Donnerstag Beschwerde gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden eingelegt.

Das berichtet die "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe). Eine Gerichtssprecherin bestätigte den Eingang der Beschwerde.

Der BGH hatte den Ausschuss dazu verpflichtet, das von der Opposition geforderte Amtshilfeersuchen an die Bundesregierung zu beschließen. Damit sollen die Voraussetzungen für eine Vernehmung Snowdens in Deutschland geschaffen werden ? etwa durch die Zusage, dass er nicht, wie von der Regierung in Washington gewünscht, an die USA ausgeliefert wird. CDU/CSU und SPD hatten sich bislang gegen eine Vernehmung Snowdens auf deutschem Boden gestellt und waren damit außenpolitischen Bedenken der Bundesregierung gefolgt. Union und SPD wollen die von Linken und Grünen beantragte Abstimmung über die Vorladung Snowdens so lange von der Tagesordnung nehmen, bis der BGH über die Beschwerde entschieden hat. Sollte der Bundesgerichtshof die Beschwerde abweisen, erwägt zumindest der Ausschussvorsitzende Patrick Sensburg (CDU), anschließend vor das Bundesverfassungsgericht zu ziehen, weil er das Recht frei gewählter Abgeordneter durch den BGH-Beschluss verletzt sieht.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

dts-nachrichtenagentur.de: Union und SPD im NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestages haben am Donnerstag Beschwerde gegen die Entscheidung des Bundesgerichtshofes zum ehemaligen NSA-Mitarbeiter Edward Snowden eingelegt . Zeitung: Union und SPD legen Beschwerde wegen Snowden-Vernehmung ein. weiterlesen ...

Dazu meldet aktiencheck.de weiter: KARLSRUHE (dts Nachrichtenagentur) - Union und SPD wollen Beschwerde gegen den Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Vorladung des einstigen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden einlegen . Union und SPD wollen Beschwerde gegen Snowden-Urteil des BGH einlegen. Das berichtet die "Mitteldeutsche Zeitung" (Mittwochsausgabe) unter Berufung auf Mitglieder des NSA-Untersuchungsausschusses des Bundestages. weiterlesen ...

Weitere Nachricht von dts-nachrichtenagentur.de: Union und SPD wollen Beschwerde gegen den Beschluss des Bundesgerichtshofes (BGH) zur Vorladung des einstigen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden einlegen . Union und SPD wollen Beschwerde gegen Snowden-Urteil des BGH einlegen. weiterlesen ...

dpa.de schreibt dazu weiter: Berlin - Die AfD hat laut einer Umfrage in der Wählergunst verloren . AfD verliert in Umfrage an Zustimmung. Wäre am Sonntag Bundestagswahl, kämen die Rechtspopulisten auf 13,5 Prozent - 1,5 Prozentpunkte weniger als in der Vorwoche. Das besagt der aktuelle Insa-Meinungstrend, den die «Bild»-Zeitung online veröffentlichte. Die Grünen verlieren 0,5 Prozentpunkte und liegen bei 10 Prozent. Die Union gewinnt einen Punkt hinzu und steht bei 32,5 Prozent. Ebenso einen Punkt Zuwachs verbucht die Linkspartei mit jetzt 11,5 Prozent. SPD und FDP bleiben bei 22 und 5,5 Prozent. weiterlesen ...

www.mdr.de schreibt weiter: NSA-Untersuchungsausschuss: Beschwerde gegen Snowden-Beschluss weiterlesen ...

Dazu spiegel.de: Geheimdienste: Linke verlieren die Kontrolle weiterlesen ...

Dazu berichtet wolfsburgerblatt.de: Union drängt Maas beim Verbot von Kinderehen zur Eile weiterlesen ...

spiegel.de schreibt dazu weiter: Streit um Zeugenvernehmung: Union und SPD werfen Snowden Starrsinn vor weiterlesen ...

Dazu meldet www.br.de weiter: Merkel erwägt angeblich Kretschmann oder Göring-Eckardt als Bundespräsidenten-Kandidaten weiterlesen ...

Weitere Nachricht von www.br.de: Chancen für Präsidentschaftskandidaten der Koalition offenbar nur mehr gering weiterlesen ...

Aktien im Fokus - Dienstag, 29.11.2016 weiterlesen ...

Deutschlands günstigster FOREX CFD Broker?
Broker -Vergleiche zeigen: direktbroker-FX ist der günstigste FOREX CFD Broker am Markt.

Die Kanzlerin bittet ihre P...
Wiederwahl mit 89,5 Prozent - Merkel zieht mit Dämpfer in den...

Die Temperatur hat in Deuts...
Deutscher Wetterdienst: Herbst 1,0 Grad zu warm.

Berlin - Das aktuelle Kalen...
Kalenderblatt 2016: 20. September.