Thema: Justiz

Beratungen, Schutz

Beratungen über besseren Schutz für Verfassungsgericht. Das ist ein eherner Grundsatz. Doch ist das ...

Ampel und Union beraten über besseren Schutz für das Bundesverfassungsgericht vor Extremisten. - Foto: Uli Deck/dpa
Ampel und Union beraten über besseren Schutz für das Bundesverfassungsgericht vor Extremisten. - Foto: Uli Deck/dpa

Die Justiz ist unabhängig.

dpa.de, vor 56 Minuten
Bundesjustizminister Buschmann hofft auf die nötigen Mehrheiten, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärker im Grundgesetz zu verankern. - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesjustizminister Buschmann hofft auf die nötigen Mehrheiten, um die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts stärker im Grundgesetz zu verankern. - Foto: Uli Deck/dpa
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundesverfassungsgericht (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) im Gespräch mit Regierungssprecher Steffen Hebestreit: «Britische Justiz arbeiet unabhängig und unparteiisch.» - Foto: Carsten Koall/dpa
Bundeskanzler Olaf Scholz (l.) im Gespräch mit Regierungssprecher Steffen Hebestreit: «Britische Justiz arbeiet unabhängig und unparteiisch.» - Foto: Carsten Koall/dpa
Nach dem Tod von Chokri Belaïd kam es zu Massenprotesten, die zum Sturz der damaligen islamistischen Regierung führten (Archivbild). - Foto: Mohamed Messara/EPA/dpa
Nach dem Tod von Chokri Belaïd kam es zu Massenprotesten, die zum Sturz der damaligen islamistischen Regierung führten (Archivbild). - Foto: Mohamed Messara/EPA/dpa
Hohes Vertrauen in Justiz, tiefe Spaltung der Gesellschaft / ROLAND Rechtsschutz veröffentlicht Rechtsreport 2024 - Foto: presseportal.de
Hohes Vertrauen in Justiz, tiefe Spaltung der Gesellschaft / ROLAND Rechtsschutz veröffentlicht Rechtsreport 2024 - Foto: presseportal.de
Andrew Tate (l) und seinem Bruder Tristan wird vorgeworfen, junge Frauen sexuell ausgebeutet zu haben. - Foto: Vadim Ghirda/AP/dpa
Andrew Tate (l) und seinem Bruder Tristan wird vorgeworfen, junge Frauen sexuell ausgebeutet zu haben. - Foto: Vadim Ghirda/AP/dpa
BPOL-BadBentheim: Mit zwei Haftbefehlen gesucht / 31-Jähriger muss für ein Jahr und zwei Monate ins Gefängnis - Foto: presseportal.de
BPOL-BadBentheim: Mit zwei Haftbefehlen gesucht / 31-Jähriger muss für ein Jahr und zwei Monate ins Gefängnis - Foto: presseportal.de