Thema: Gesetz

FDP, Gesetz

FDP will Gesetz zur Kernfusion

FDP-Logo bei einem Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP-Logo bei einem Parteitag (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur

Die FDP spricht sich für ein Gesetz zur Kernfusion aus.

dts-nachrichtenagentur.de, 18.03.24 08:36 Uhr
Nach dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz sollen Besitz und Anbau der Droge mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum vom 1. April an erlaubt sein. - Foto: Patrick Pleul/dpa
Nach dem vom Bundestag beschlossenen Gesetz sollen Besitz und Anbau der Droge mit zahlreichen Vorgaben für Volljährige zum Eigenkonsum vom 1. April an erlaubt sein. - Foto: Patrick Pleul/dpa
«Die Sicherheitsbehörden dürfen nicht schlechter aufgestellt werden als ihr kriminelles Gegenüber», sagt Nancy Faeser (SPD). - Foto: Britta Pedersen/dpa
«Die Sicherheitsbehörden dürfen nicht schlechter aufgestellt werden als ihr kriminelles Gegenüber», sagt Nancy Faeser (SPD). - Foto: Britta Pedersen/dpa
Die Plattform Tiktok ist vor allem unter Jugendlichen sehr beliebt. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Die Plattform Tiktok ist vor allem unter Jugendlichen sehr beliebt. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Tiktok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. - Foto: Damian Dovarganes/AP/dpa
Tiktok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. - Foto: Damian Dovarganes/AP/dpa
Tiktok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. - Foto: Damian Dovarganes/AP/dpa
Tiktok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. - Foto: Damian Dovarganes/AP/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann: «Das ist schon mal das größte Bürokratieentlastungspaket, das es je in der Geschichte dieses Landes gab.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Bundesjustizminister Marco Buschmann: «Das ist schon mal das größte Bürokratieentlastungspaket, das es je in der Geschichte dieses Landes gab.» - Foto: Kay Nietfeld/dpa
Tiktok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. - Foto: Damian Dovarganes/AP/dpa
Tiktok weist Bedenken stets zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens. - Foto: Damian Dovarganes/AP/dpa