Thema: FDP

Asylpolitik, FDP

Asylpolitik: FDP fordert Debatte über Drittstaaten-Modell. Ungeachtet der massiven internationalen Kritik ...

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa

Großbritannien will künftig Asylsuchende ohne gültige Papiere umgehend nach Ruanda abschieben.

dpa.de, heute 12:22 Uhr
Kommentare
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa
Der FDP-Fraktionsvorsitzende Christian Dürr wünscht sich eine Debatte über die Durchführung von Asylverfahren in Drittstaaten außerhalb Europas. - Foto: Jessica Lichetzki/dpa
Asylpolitik, FDP

Asylpolitik: FDP fordert Debatte über Ruanda-Modell. Ungeachtet ...

Großbritannien will künftig Asylsuchende ohne gültige Papiere umgehend nach Ruanda abschieben.

dpa.de, heute 08:56 Uhr
Kommentare
In Sahra Wagenknechts Augen ist das Verbrenner-Aus die größte industriepolitische Fehlentscheidung der letzten Jahrzehnte. - Foto: Fabian Sommer/dpa
In Sahra Wagenknechts Augen ist das Verbrenner-Aus die größte industriepolitische Fehlentscheidung der letzten Jahrzehnte. - Foto: Fabian Sommer/dpa
Wagenknecht, Verbrenner-Aus

Wagenknecht will über Verbrenner-Aus abstimmen lassen. ...

Ab 2035 sollen in der EU keine Diesel- oder Benzinneuwagen mehr zugelassen werden.

dpa.de, heute 06:08 Uhr
Kommentare
Hält an der Ampel fest: Kevin Kühnert. - Foto: Carsten Koall/dpa
Hält an der Ampel fest: Kevin Kühnert. - Foto: Carsten Koall/dpa
SPD-Generalsekretär, Kühnert

SPD-Generalsekretär Kühnert: «Bündnis bleibt das richtige». ...

Trotz der umstrittenen Wirtschaftspläne der FDP hält SPD-Generalsekretär Kühnert an der Ampel-Koalition fest.

dpa.de, 23.04.24 08:42 Uhr
Kommentare
Die FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld - das führt zu massiver Kritik innerhalb der Koalition (Symbolbild). - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Die FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld - das führt zu massiver Kritik innerhalb der Koalition (Symbolbild). - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Großer, Ampel-Krach

Großer Ampel-Krach um FDP-Papier bleibt aus. Die SPD kritisiert ...

Die FDP versucht, ihr Profil zu schärfen und legt Vorschläge zur Entlastung der Wirtschaft und Einschränkung des Sozialstaats vor.

dpa.de, 22.04.24 16:28 Uhr
Kommentare
Karsten Klein (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Karsten Klein (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
FDP-Haushaltspolitiker, Ampel-Kurswende

FDP-Haushaltspolitiker verlangt sofortige Ampel-Kurswende ...

Nach der Veröffentlichung eines Beschlusspapiers für das Parteipräsidium der FDP fordert FDP-Haushaltspolitiker Karsten Klein eine sofortige Kurswende der Bundesregierung. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 10:10 Uhr
Kommentare
Senioren am Strand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Senioren am Strand (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Klingbeil, Abschaffung

Klingbeil lehnt Abschaffung der Rente mit 63 ab

SPD-Chef Lars Klingbeil weist die Forderung der FDP nach einer Abschaffung der Rente mit 63 zurück.

dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 09:00 Uhr
Kommentare
Die FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld - das führt zu massiver Kritik innerhalb der Koalition. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
Die FDP will schärfere Sanktionen beim Bürgergeld - das führt zu massiver Kritik innerhalb der Koalition. - Foto: Monika Skolimowska/dpa
FDP, Rente

FDP plant Aus für Rente mit 63 - SPD empört. Man lasse ...

Schärfere Regeln beim Bürgergeld, die Rente komme noch später - ein Papier der FDP empört die SPD.

dpa.de, 22.04.24 06:01 Uhr
Kommentare
Annalena Baerbock (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Annalena Baerbock (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Kritik, CDU

Kritik aus CDU und FDP an naiven Aussagen Baerbocks zu Nahost ...

Politiker aus CDU und FDP üben deutliche Kritik an der Nahostpolitik von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nachdem diese auf X/Twitter erklärt hatte: Alle Menschen im Nahen Osten wollen in Frieden leben. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 00:00 Uhr
Kommentare
Bettina Stark-Watzinger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Bettina Stark-Watzinger (Archiv) - Foto: über dts Nachrichtenagentur
Stark-Watzinger, Gesetz

Stark-Watzinger plant eigenständiges Gesetz zur Kernfusion ...

Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) plant ein eigenständiges Fusionsgesetz um einen rechtlichen Rahmen für Kraftwerke auf Basis der Kernfusion festzulegen. ...

dts-nachrichtenagentur.de, 22.04.24 00:00 Uhr
Kommentare