Land und Hochschulen wollten dafür jeweils fünf Millionen Euro zur Verfügung stellen. Anfang 2010 werde sie zudem eine Novelle des Hochschulgesetzes in den Landtag einbringen, die mehr Flexibilisierung ermöglichen soll. Die Opposition kritisierte, Ahnens Ministerium habe die neuen Studiengänge in der überfrachteten Form überhaupt erst genehmigt.
Seit Wochen demonstrieren Studenten auch in Rheinland-Pfalz gegen die aus ihrer Sicht misslungene Umstellung auf Bachelor- und Master-Studiengänge. Sie beklagen enormen Prüfungsdruck und fehlende Zeit für Auslandssemester, Universitätswechsel, Nebenerwerb oder ehrenamtliches Engagement. Auch habe der Bachelor nicht zu einem berufsqualifizierenden Abschluss geführt. Vor der Landtagssitzung übergaben Studenten der Fachhochschule (FH) Ludwigshafen der CDU-Landtagsfraktion «Beweis-Poster» für überfüllte Hörsäle sowie einen Forderungskatalog.
Ahnen räumte ein, bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses sei es zu «Überregulierungen» gekommen. Es solle «in einem engen Zeitraum» Verbesserungen geben, etwa eine Entzerrung der Prüfungen, die bessere Anerkennung von Leistungen zwischen Hochschulen sowie ein größerer Spielraum beim Zugang zu den Master-Studiengängen. Zudem werde Rheinland-Pfalz einen Antrag in den Bundesrat zur Erhöhung des Bafögs einbringen.
Zur Situation in Ludwigshafen sagte Ahnen, Stadt, Land und der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB) hätten sich am Mittwoch auf den Erwerb eines Grundstücks in Nachbarschaft zur FH geeinigt, auf dem nun ein Campus entstehen könne. Damit werde sich die Raumsituation in Ludwigshafen deutlich verbessern.
CDU-Hochschulexpertin Simone Huth-Haage monierte, Rheinland-Pfalz liege bei den Hochschulausgaben noch immer auf dem letzten Platz der Bundesländer. Was die Frage von Flexibilisierungen angehe, die Ahnen nun ankündige, so sei es gerade ihr Ministerium gewesen, das bei der Akkreditierung von Studiengänge flexiblere Lösungen abgelehnt habe.
Diesen Punkt kritisierte auch FDP-Fraktionschef Herbert Mertin. «Mich wundert nur, dass das überhaupt geschehen konnte», sagte er. Die Studiengänge seien schließlich zertifiziert worden, heraus gekommen seien Studiengänge, die die Studenten überforderten. Dies sei kein Erfolg. Die FDP begrüße die Veränderungen, bei der Hochschulfinanzierung stehe man aber «weiter schlecht da».
Mainz (ddp-rps)
























