SPD fordert inhaltliche Auseinandersetzung mit «Pro Deutschland»: Die Berliner Sozialdemokraten fordern eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der rechtspopulistischen Partei «Pro Deutschland». Die islamfeindliche Partei werde im kommenden Jahr gezielt in Berlin Wahlkampf machen, um ins Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente einzuziehen, sagte Berlins SPD-Vizechefin Iris Spranger bei einer Podiumsdiskussion am Dienstagabend im Rathaus Schöneberg.
Vergrößern SPD fordert inhaltliche Auseinandersetzung mit «Pro Deutschland» | Bild: © ddp

Daher sei es «wichtig und konsequent», dass sich die SPD und alle anderen demokratischen Parteien mit den Thesen von «Pro Deutschland» auseinandersetzen.

Im Rathaus Schöneberg hatte «Pro Deutschland» Mitte Juli einen Bundesparteitag durchgeführt. Dagegen protestierten mehrere Hundert Menschen. Die «Bürgerbewegung pro Deutschland» war Anfang Januar 2005 von Mitgliedern der rechtspopulistischen «Bürgerbewegung pro Köln» gegründet worden. Diese war vor allem durch Proteste gegen den Bau einer Moschee und einen gescheiterten Anti-Islamisierungs-Kongress in Köln in die Schlagzeilen geraten. «Pro Köln» und die 2007 gegründete Partei «Pro NRW» wurden im vergangenen Jahr vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachtet.

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hatte entschieden, dass die Bürgerbewegung ihren Parteitag im Rathaus Schöneberg durchführen darf, was der Bezirk verhindern wollte. Anfang Juni gründeten Parteimitglieder auch den Ableger «Pro Berlin». Der vom schwedischen Rechtspopulisten und Multimillionär Patrik Brinkmann unterstützte Landesverband will bei der Abgeordnetenhauswahl 2011 antreten. Laut Spranger hat die Partei angekündigt, dafür einen siebenstelligen Betrag einzusetzen.

ddp