Senat - Wowereit: Senat will den sozialen Zusammenhalt sichern: Der rot-rote Senat will 2010 nach Darstellung von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) die Sicherung des sozialen Zusammenhalts ins Zentrum seiner Politik stellen. Es komme darauf an, dass es eine gute Schulbildung, eine Gesundheitsversorgung für alle und bezahlbaren Wohnraum in der ganzen Stadt gebe, sagte Wowereit in seiner Neujahrsansprache.
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Als weitere Schwerpunkte bezeichnete der Regierungschef die Schaffung neuer Arbeitsplätze, wobei das große Forschungspotenzial der Stadt genutzt werden sollte. Die Wirtschaft müsse auf effektiven Klimaschutz ausgerichtet werden. Darin liege ein «große Chance» für Berlin.

Für das abgelaufene Jahr zog Wowereit eine insgesamt positive Bilanz. Die weltweite Finanz- und Wirtschaftskrise sei in Berlin lange nicht so stark spürbar gewesen wie in anderen Städten und Regionen. Er verwies auf überdurchschnittliche Wachstumszahlen der Berliner Wirtschaft und auf eine steigende Zahl der Arbeitsplätze.

Natürlich habe es 2009 auch Grund zum Ärger gegeben wie zum Beispiel beim Chaos der S-Bahn, räumte Wowereit ein. «Das wird uns auch im neuen Jahr belasten. Da ist nichts zu beschönigen.» Das Chaos sei «ein Beispiel für krasses Versagen von Managern, die nur an Rendite und nicht an Sicherheit denken». Aber Berlin habe schon größere Herausforderungen gemeistert. Das werde auch in Zukunft gelingen.

Berlin (ddp-bln)