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"Selbst enge Mitarbeiter wussten nicht Bescheid Frankreichs Staatschef François Hollande strebt keine zweite Amtszeit ..."

Hollande tritt ab - Paukenschlag im √Člys√©e-Palast
Bild: © Die Entscheidung des 62-J√§hrigen, nicht f√ľr eine zweite Amtszeit anzutreten, gilt in Frankreich als eine Sensation. Foto: Philippe Wojazer
Hollande tritt ab - Paukenschlag im √Člys√©e-Palast
Selbst enge Mitarbeiter wussten nicht Bescheid. Frankreichs Staatschef Fran√ßois Hollande strebt keine zweite Amtszeit an und verzichtet damit auf die Macht. Wer wird seine Rolle bei den Sozialisten √ľbernehmen?

Paris - Der Druck war wohl zu gro√ü. Fran√ßois Hollande wurde von allen Seiten bedr√§ngt, sich endlich zu erkl√§ren, endlich Klarheit zu schaffen √ľber seine pers√∂nliche Zukunft - und damit auch die seiner sozialistischen Partei.

V√∂llig √ľberraschend trat der franz√∂sische Staatschef dann vor die Kameras. Nicht inmitten der Franzosen, nicht in seiner politischen Heimat, der Corr√®ze im S√ľdwesten, sondern allein, im Pariser √Člys√©e-Palast.

Die Entscheidung des 62-J√§hrigen, nicht f√ľr eine zweite Amtszeit anzutreten, gilt in Frankreich als eine Sensation.¬†Sie wird als Eingest√§ndnis seines Scheiterns gesehen.

Amtsvorgänger wie der Sozialist François Mitterrand oder der Konservative Jacques Chirac stellten sich wieder den Wählern. Hollande Entscheidung, nicht wieder ins Rennen zu gehen, beruht auf der Einsicht, sein eigenes linkes Lager nicht sammeln zu können.

Hollandes Abgang wirft ein Schlaglicht auf die franz√∂sische Linke. Sie pr√§sentiert sich zerstritten und ohne eine klares Projekt. Einige Politiker wie Ex-Industrieminister und Hollande-Gegner Arnaud Montebourg k√ľndigten an, sich an der Vorwahl der Linken im Januar 2017 beteiligen zu wollen. Dann gibt es andere Pr√§sidentschafts-Kandidaten, die dieses Verfahren umgehen wollen, unter ihnen der ehrgeizige Ex-Wirtschaftsminister Emanuel Macron, der Gr√ľnen-Kandidat Yannick Jadot oder der Linkenpolitiker Jean-Luc M√©lenchon von der Bewegung La France insoumise.

Wer tritt Hollandes Erbschaft an? Dazu fehlten endg√ľltige Antworten. Kommentatoren rechnen damit, dass Premier Manuel Valls antritt. Dieser lie√ü bereits am vergangenen Wochenende in einem Interview durchblicken, dass er dazu bereit ist. Valls wurde wegen dieser offenen Worte vom √Člys√©e zurechtgewiesen, nun aber er hat er freie Bahn.

Hollandes Entscheidung l√§sst auch ahnen, welches politische Erdbeben die Wahl des Ex-Premiers Fran√ßois Fillon zum Spitzenkandidaten der Konservativen am vergangenen Wochenende ausgel√∂st hat. Die b√ľrgerliche Rechte steht nach jahrelangen Grabenk√§mpfen geschlossen da - hinter einem Kandidaten, der sich stark genug f√ľhlt f√ľr einen Kampf gegen die Rechtspopulistin Marine Le Pen. Die Chefin der Front National hat ihr Lager ohnehin hinter sich, und muss sich nicht einer zeitraubenden Vorwahlprozedur stellen. Hollande konnte in seinen vier Jahren im √Člys√©e-Palast das Erstarken der Rechtsextremen mit radikalen Positionen gegen Ausl√§nder und Europa nicht verhindern.

Hollande kam in seiner Ansprache auf die H√∂hepunkte seiner Amtszeit seit 2012 zur√ľck. Da sind die Kriege: in Mali, in Syrien, im Irak. Da ist die EU mit der Rettung Griechenland vor dem Staatsbankrott, f√ľr die sich Hollande stets einsetzte. Und da ist der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit. ¬ęDie Ergebnisse kommen. (...) Sie sind da¬Ľ, res√ľmierte er.

Aber - ob es Hollande gef√§llt oder nicht - seine Amtszeit wird stets mit der beispiellosen Terrorserie verbunden werden, die sein Land seit knapp zwei Jahren ersch√ľttert. Frankreich ist immer noch im Ausnahmezustand, und eine R√ľckkehr zur Normalit√§t ist bisher nicht abzusehen.¬†

Hollande Umfragewerte waren zuletzt katastrophal. Vor wenigen Wochen ver√∂ffentlichten zwei Journalisten der Tageszeitung ¬ęLe Monde¬Ľ ein Enth√ľllungsbuch mit Zitaten Hollandes, √ľber Jahre hinweg gesammelt in kleinen, vertraulichen Gespr√§chsrunden. Das Buch zeichnet das Bild eines einsamen Mannes. ¬ęEs ist unm√∂glich, im √Člys√©e ein Privatleben zu haben¬Ľ, lautet eine bittere Einsicht. Die bisweilen gemeinen Bemerkungen √ľber seine Minister, politische Gegner - Amtsvorg√§nger Nicolas Sarkozy ist der¬†¬ękleine De Gaulle¬Ľ - und Staatsgesch√§fte kosteten ihm auch im eigenen Lager die letzten Sympathien.

Das deutsch-franz√∂sische Paar - Hollande und Kanzlerin Angela Merkel - lief in den vergangenen Jahren selten zu seiner H√∂chstform auf. So hielt sich Hollande in der europ√§ischen Fl√ľchtlingskrise zur√ľck - es gab Vorw√ľrfe, dass er Merkel allein mit dem t√ľrkischen Pr√§sidenten Recep Tayyip Erdogan √ľber die Umrisse des Fl√ľchtlingsdeals verhandeln lie√ü. Beide Spitzenpolitiker arbeiteten aber Hand in Hand beim Minsk-Abkommen f√ľr einen Frieden in der Ukraine - der aber nach wie vor sehr br√ľchig ist.

Hollandes Verb√ľndete w√ľrdigen nun eine staatsm√§nnische, selbstlose Entscheidung - zugunsten des Landes und der Partei. Doch ob sie ihr Ziel erreicht und ob Frankreichs Linke sich bis zur¬†Wahl im Fr√ľhjahr noch zusammenraufen kann, das muss sich erst noch zeigen.

Mitteilung von dpa.de: Die Lufthansa fliegt wieder Nach sechs Tagen Pilotenstreik und fast 4500 Flugausfällen reden die Parteien miteinander . Flugkapitäne arbeiten wieder - Lufthansa und Piloten sondieren Verhandlungs-Wiedereinstieg. Ob sie tatsächlich in Verhandlungen kommen, steht aber noch auf der Kippe. weiterlesen ...

Dazu berichtet fifa.com: Zwei Tage vor dem Endspiel der FIFA U-20-Frauen-Weltmeisterschaft Papua-Neuguinea 2016 zwischen Korea DVR und Frankreich fand in Port Moresby eine Pressekonferenz statt, bei der man auf das dreiw√∂chige Turnier zur√ľckblickte . Viel Lob f√ľr Papua-Neuguinea vor dem Finale. weiterlesen ...

yahoo.com berichtet dazu: Der t√ľrkische Pr√§sident Recep Tayyip Erdogan macht jetzt ernst mit seinen Pl√§nen zu einem weitreichenden Ausbau seiner Macht: Bereits in der kommenden Woche soll der Gesetzentwurf zu den erweiterten Befugnissen des Staatschefs dem Parlament vorgelegt werden, k√ľndigte Regierungschef Binali Yildirim am Donnerstag in Ankara an . Gesetzentwurf zum Ausbau von Erdogans Macht n√§chste Woche im t√ľrkischen Parlament. Ziel der Reform ist es, dass Erdogan √§hnliche Machtbefugnisse wie der Pr√§sident in den USA oder Frankreich bekommt. weiterlesen ...

dpa.de meldet dazu: FRANKFURT - Frankfurt hat bei der Schweizer Gro√übank UBS beste Chancen, zum gro√üen Brexit-Profiteur zu werden . Schweizer Gro√übank UBS steuert Europa-Aktivit√§ten von Frankfurt aus. Ab sofort steuert der Konzern bereits seine Verm√∂gensverwaltung f√ľr Kontinentaleuropa von der Main-Metropole aus. In der am Donnerstag offiziell gegr√ľndeten UBS Europe SE sind die europ√§ischen Aktivit√§ten au√üerhalb des Schweizer Heimatmarkts geb√ľndelt. Auch Gro√übritannien und Frankreich geh√∂ren noch nicht dazu. Frankfurt setzte sich im konzerninternen Wettbewerb letztlich gegen Luxemburg durch. weiterlesen ...

www.br.de: Frankreichs Pr√§sident Hollande kandidiert nicht f√ľr zweite Amtszeit weiterlesen ...

t-online.de meldet dazu: Fourcade siegt in √Ėstersund - Graf √ľberraschend Achter weiterlesen ...

Artikel von nw.de: Flugkapitäne arbeiten wieder: Lufthansa und Piloten sondieren Verhandlungs-Wiedereinstieg weiterlesen ...

morgenpost.de meldet dazu: Flugkapitäne arbeiten wieder: Lufthansa und Piloten sondieren Verhandlungs-Wiedereinstieg weiterlesen ...

Dazu meldet n-tv.de weiter: Bildung? Werte!: Was Trump- und AfD-Wähler verbindet weiterlesen ...

www.noz.de berichtet dazu: Eine Turnierchronik √ľber die EM 2016 in Frankreich weiterlesen ...

Aktien im Fokus - Dienstag, 29.11.2016 weiterlesen ...
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