Schönberger Bürgermeister siegt vor Gericht: Der wegen Stasi-Vorwürfen suspendierte frühere Schönberger Bürgermeister Michael Heinze (Linke) kann sein Amt wieder aufnehmen. Das Greifswalder Oberverwaltungsgericht ließ eine von der Stadtvertretung angestrebte Berufung gegen ein Urteil des Schweriner Verwaltungsgericht vom Juni 2011 nicht zu, wie die Linke am Freitag in Schwerin mitteilte.
Vergrößern Schönberger Bürgermeister siegt vor Gericht | Bild: © dapd

Schwerin (dapd-lmv). Das Gericht hatte damals Heinzes Amtsenthebung durch das Stadtparlament aufgehoben und seine Wiederwahl zum ehrenamtlichen Bürgermeister 2009 für gültig erklärt.

Der Linke-Politiker Heinze hatte 2004 das Bürgermeisteramt übernommen und war 2009 auf dem Posten bestätigt worden. Wenig später war der frühere DDR-Grenzoffizier von der Stadtvertretung suspendiert worden. Im März 2010 beschloss die Mehrheit der Stadtvertreter die Ungültigkeit der Wahl. Begründet wurde die Entscheidung damit, dass Heinze die Ernennungsvoraussetzungen zum Ehrenbeamten nicht erfülle, da er als Inoffizieller Mitarbeiter für die DDR-Staatssicherheit tätig gewesen sei.

dapd