Dresden/Großpösna (ddp-lsc). Im Streit um einen Weinberg in Großpösna bei Leipzig hofft Landwirtschaftsminister Frank Kupfer (CDU) auf ein Einlenken der Gemeinde. Es bleibe dabei, dass die Anpflanzung der Reben am Störmthaler See illegal sei, sagte Kupfer am Montag in Dresden. Als Alternative habe das Ministerium bereits vor Beginn der Aufrebung den Anbau von Tafel- statt Keltertrauben vorgeschlagen, da diese nicht der EU-Weinverordnung unterliegen. «Das wäre der richtige Weg», sagte Kupfer. Er hoffe, dass die Gemeinde diesen gehen werde.

Die Gemeinde hatte im April 2008 mit dem Anpflanzen von Keltertrauben auf einer Fläche von 3171 Quadratmetern begonnen, obwohl das Regierungspräsidium Chemnitz das Projekt Anfang 2007 unter Berufung auf EU-Recht abgelehnt hatte. Demnach dürfen Neupflanzrechte für Keltertrauben nur in einem bereits bestehenden Weinanbaugebiet vergeben werden. Das Gebiet in Großpösna liege aber außerhalb, sagte Kupfer.

Nachdem die Gemeinde einer Aufforderung zur Rodung nicht nachkam, wurde im Mai 2009 ein Bußgeld von 3700 Euro über sie verhängt. Dieser Betrag erhöht sich laut Kupfer von Jahr zu Jahr, solange der «Rodungspflicht» nicht nachgekommen wird. Dass die Anbaufläche zwischenzeitlich auf Parzellen von je 100 Quadratmetern Größe aufgeteilt wurde, die für sich genommen genehmigungsfrei sind, bezeichnete er als Versuch, «die Rechtslage zu unterlaufen». Eine «nachträgliche Legalisierung» sei so nicht möglich.

Gegen den Bescheid hat die Gemeinde Klage beim Verwaltungsgericht Leipzig eingelegt. Es werde nun «vertieft geprüft», unter welchen Maßgaben die Anlage des Weinbergs «vielleicht doch möglich ist», sagte Rechtsanwalt Klaus Füßer als Vertreter der Gemeinde. «Es mag Fehler seitens der Gemeindeverwaltung gegeben haben», sagte er. Sie habe jedoch zu keiner Zeit absichtlich rechtswidrig gehandelt.

(ddp)