Allerdings wird erwartet, dass sich die SPD endgültig zu dem Projekt positioniert. In den vergangenen Wochen hatte der Mainzer SPD-Chef Michael Ebling vorsichtig signalisiert, seine Partei könne sich von dem Projekt verabschieden. Dann wäre die SPD ein möglicher Koalitionspartner für die Grünen, die bei der Kommunalwahl am 7. Juni stark zugelegt hatten, während die SPD verloren hatte. Die Grünen liebäugeln allerdings auch mit einem Bündnis mit der CDU, die das Kraftwerk bereits vor der Wahl abgelehnt hatte.

Medienberichten zufolge sehen die Gutachter aber erhebliche Hindernisse für einen Ausstieg aus dem Projekt. Dabei geht es um Stornierungskosten sowie mögliche umfangreiche Haftungsansprüche gegen Vorstand und Aufsichtsrat der KMW.

Allerdings wackelt derzeit auch die Finanzierung des Kraftwerksprojektes, nachdem zwei Banken sich zurückgezogen hatten. Ebling hatte daraufhin angekündigt, wenn die Finanzierung nicht stehe, sei für die SPD «das Projekt gestorben».

ddp/gik/muc