Niebel rechnet mit Scheitern des Weltklimagipfels in Kopenhagen

Niebel stellte den Entwicklungsländern finanzielle Unterstützung im Kampf gegen den Klimawandel in Aussicht. Deutschland werde in den Jahren 2010 bis 2012 voraussichtlich bis zu 400 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zur Verfügung stellen. Voraussetzung sei, dass auch andere ihren Teil leisten.

Der Minister kündigte an, die Entwicklungszusammenarbeit mit allen Schwellenländern auf den Prüfstand zu stellen, also auch mit Indien, Brasilien, Mexiko und Südafrika. «Wir werden uns jedes Projekt genau und unvoreingenommen anschauen», sagte er.

Zugleich verteidigte der FDP-Politiker das Vorhaben, China die Entwicklungshilfe zu streichen. «Wir müssen davon wegkommen, dass China als drittgrößte Wirtschaftsmacht der Welt am finanziellen Tropf der Bundesrepublik Deutschland hängt», sagte er. Die technische Zusammenarbeit solle beendet werden, ohne Entwicklungsruinen zu hinterlassen. «Alle laufenden Projekte werden zu Ende geführt», versicherte er. Der Rechtsstaatsdialog solle beibehalten werden.

Hamburg (ddp)