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"Präsident Hollande hat lange gewartet, aber fast alle waren sich sicher: Er tritt wieder an "

Verzicht auf Kandidatur - Hollande tritt nicht für zweite Amtszeit an
Bild: © Hollande kandidiert nicht für eine zweite Amtszeit. Foto: Ian Langsdon
Verzicht auf Kandidatur - Hollande tritt nicht für zweite Amtszeit an
Präsident Hollande hat lange gewartet, aber fast alle waren sich sicher: Er tritt wieder an. Doch nun knickt der Staatschef unter starken politischen Druck überraschend ein.

Paris - Der politisch angeschlagene französische Staatspräsident François Hollande tritt nicht für eine zweite Amtszeit an. Dies gab der Sozialist in einer kurzfristig angesetzten Fernsehansprache im Élysée-Palast in Paris bekannt.

Er sei sich der Risiken bewusst, die eine erneute Kandidatur bergen würde, sagte Hollande, der auch im eigenen Lager in Bedrängnis ist. «Ich kann keine Zersplitterung der Linken akzeptieren.»

Die Entscheidung des 62 Jahre alten Staatschefs war mit Spannung erwartet worden. Seine Sozialisten wollen ihren Kandidaten in einer Vorwahl im Januar küren. Die Franzosen wählen ihren neuen Präsidenten dann in voraussichtlich zwei Wahlgängen am 23. April und am 7. Mai kommenden Jahres.

Hollande konnte sich zuletzt wenig Hoffnungen auf eine zweite Amtszeit machen: Seine Umfragewerte sind seit Langem im Keller, auch im eigenen Lager war er nach Konflikten über Wirtschaftsreformen und freimütigen Äußerungen in einem Enthüllungsbuch unter Druck geraten.

Die Kür des Ex-Premiers François Fillon zum Präsidentschaftsanwärter der oppositionellen Konservativen am vergangenen Sonntag hatte die Situation für Hollande weiter zugespitzt. Während sich die bürgerliche Rechte hinter Fillon aufstellte und die rechtsextreme Front National ohne große Debatten ihre Chefin Marine Le Pen stützt, präsentiert sich die Linke zersplittert. Hollande kritisierte in seiner Ansprache die Positionen der beiden Favoriten. Fillons Programm stelle das soziale Modell Frankreichs infrage, ohne einen Nutzen für die Wirtschaft zu bringen, sagte er. Mit Blick auf die Front National sagte er: «Die größte Gefahr ist der Protektionismus.»

Bei Hollandes Sozialisten dürfte nun ein harter Machtkampf der verschiedenen Lager ausbrechen. Es gilt als sicher, dass Premierminister Manuel Valls sich nun für Hollandes Nachfolge bewerben will. Der zum linken Flügel gehörende Ex-Minister Arnaud Montebourg, harter Gegner Hollandes und Valls, hat bereits seine Kandidatur für die Vorwahl der Sozialisten angekündigt.

Hollande hatte im Élysée-Palast viele Rückschläge wegzustecken. In seine Amtszeit fallen drei schwere Terroranschläge, Streiks, Proteste und gescheiterte Reformen. Das Land kommt wirtschaftlich nicht richtig in Schwung, die Arbeitslosenquote liegt bei rund 10 Prozent. Hollande schaffte es nicht, die Brüsseler Haushaltsregeln einzuhalten, die beim Defizit eine Grenze von drei Prozent der Wirtschaftsleistung vorschreiben. Hollande verwies in seiner Ansprache jedoch auf die zuletzt gesunkene Arbeitslosigkeit, durchgesetzte Wirtschaftsreformen und gesellschaftliche Entscheidungen wie die Öffnung der Ehe für Homosexuelle.

Dazu meldet dpa.de: Die Lufthansa fliegt wieder Nach sechs Tagen Pilotenstreik und fast 4500 Flugausfällen reden die Parteien miteinander . Flugkapitäne arbeiten wieder - Lufthansa und Piloten sondieren Verhandlungs-Wiedereinstieg. Ob sie tatsächlich in Verhandlungen kommen, steht aber noch auf der Kippe. weiterlesen ...

Dazu fifa.com weiter: Zwei Tage vor dem Endspiel der FIFA U-20-Frauen-Weltmeisterschaft Papua-Neuguinea 2016 zwischen Korea DVR und Frankreich fand in Port Moresby eine Pressekonferenz statt, bei der man auf das dreiwöchige Turnier zurückblickte . Viel Lob für Papua-Neuguinea vor dem Finale. weiterlesen ...

Nachricht von yahoo.com: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan macht jetzt ernst mit seinen Plänen zu einem weitreichenden Ausbau seiner Macht: Bereits in der kommenden Woche soll der Gesetzentwurf zu den erweiterten Befugnissen des Staatschefs dem Parlament vorgelegt werden, kündigte Regierungschef Binali Yildirim am Donnerstag in Ankara an . Gesetzentwurf zum Ausbau von Erdogans Macht nächste Woche im türkischen Parlament. Ziel der Reform ist es, dass Erdogan ähnliche Machtbefugnisse wie der Präsident in den USA oder Frankreich bekommt. weiterlesen ...

Dazu berichtet dpa.de: FRANKFURT - Frankfurt hat bei der Schweizer Großbank UBS beste Chancen, zum großen Brexit-Profiteur zu werden . Schweizer Großbank UBS steuert Europa-Aktivitäten von Frankfurt aus. Ab sofort steuert der Konzern bereits seine Vermögensverwaltung für Kontinentaleuropa von der Main-Metropole aus. In der am Donnerstag offiziell gegründeten UBS Europe SE sind die europäischen Aktivitäten außerhalb des Schweizer Heimatmarkts gebündelt. Auch Großbritannien und Frankreich gehören noch nicht dazu. Frankfurt setzte sich im konzerninternen Wettbewerb letztlich gegen Luxemburg durch. weiterlesen ...

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www.noz.de schreibt dazu: Eine Turnierchronik über die EM 2016 in Frankreich weiterlesen ...

Dazu schreibt t-online.de: PSG-Star erinnert an Absturzopfer und erhält Gelbe Karte weiterlesen ...

neuepresse.de schreibt: Vereinfachte Steuervorschriften für E-Commerce weiterlesen ...

Aktien im Fokus - Dienstag, 29.11.2016 weiterlesen ...
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