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Polizei Braunschweig / Videoeigensicherungssystem bei der PI ...

20.03.2017 - 17:51:31

Polizei Braunschweig / Videoeigensicherungssystem bei der PI .... Videoeigensicherungssystem bei der PI Goslar - Polizeidirektion Braunschweig erhält sechs Funkstreifenwagen -

Braunschweig - In Niedersachsen werden derzeit im Rahmen eines auf ein Jahr befristeten Pilotprojekts sogenannte Videoeigensicherungssysteme in Funkstreifenwagen getestet, die der Gefahren-abwehr zur Eigensicherung der eingesetzten Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten dienen sollen.

Insgesamt wurden landesweit 34 Funkstreifenwagen eigens dafür ausgerüstet.

Bei der Polizeidirektion Braunschweig sind sechs Fahrzeuge mit dem System "Everec" im Einsatz, die über das gesamte Direktionsgebiet (je eines in Braunschweig und Goslar sowie je zwei in Gifhorn und Wolfsburg) verteilt sind.

Das der PI Goslar zugewiesene steht beim Polizeikommissariat Seesen.

Diese Technologie wird bereits in mehreren Bundesländern mit positiven Erfahrungen für die Polizeibeamtinnen und -beamten verwendet.

Nach den Vorschriften des Niedersächsischen Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (Nds. SOG) darf die Polizei bei Anhalte- und Kontrollsituationen im öffentlichen Verkehrsraum offen Bildaufzeichnungen machen.

Die von einer solchen Maßnahme betroffene Person muss in diesem Fall durch die Beamtinnen und Beamten umgehend über die Videoaufzeichnung aufgeklärt werden. Außerdem befindet sich direkt neben der Kamera hinter der Windschutzscheibe eine kleine rote Kontrollleuchte (LED), ähnlich einer handelsüblichen Filmkamera, welche bei einer Aufzeichnung für alle sicht-bar aufleuchtet.

Das System darf allerdings nicht als Dash-Cam eingesetzt werden, jedoch ist eine Verwendung des Filmmaterials beispielsweise zur Beweissicherung aus Gründen der Strafverfolgung oder Verfolgung von erheblichen Ordnungswidrigkeiten möglich.

Das System selbst besteht aus einer Kamera und einem Rekorder. Die Kamera befindet sich direkt hinter der Windschutzscheibe und ist nach vorn gerichtet in der Halterung des Rück-spiegels integriert. Es sind nur Bild-, keine Audioaufzeichnungen möglich.

Eine Videoaufzeichnung muss manuell aktiviert werden, ein sog. Pre-Recording findet nicht statt.

Alle auf den Speicherkarten des Recorders gespeicherten Daten werden in 24-Stunden-Abständen selbstständig gelöscht, kabellose Übertragungen mit diesem System sind nicht möglich. Sollten also "archivierungswürdige Aufnahmen" vorliegen, werden die Speicherkarten entnommen und der Inhalt auf CD/DVD passwortgeschützt gebrannt.

Die PCs, auf denen der Kopiervorgang stattfindet, haben keinen Anschluss an irgendwelche Netzwerke. Die Speicherung erfolgt ausschließlich auf der CD/DVD für die Ermittlungsbehörde. So wird verhindert, dass unberechtigte Personen Zugriff auf das Material erlangen. Der Datenschutz ist jederzeit gewährleistet.

Reiner Siemers SB Presse/Öffentlichkeitsarbeit

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