Kriminalität, Extremismus

Wiesbaden - Das Bundeskriminalamt (BKA) ist am Dienstag in mehreren Bundesländern gegen Hasskriminalität im Netz vorgegangen.

20.06.2017 - 10:16:07

Aktionstag gegen Hasspostings - Bundesweit Razzien wegen Hasskriminalität im Netz. Seit 6.00 Uhr morgens seien 23 Polizeidienststellen in vierzehn Bundesländern im Einsatz, hieß es in einer BKA-Pressemitteilung.

Sie durchsuchten demnach etwa Wohnungen und vernahmen Verdächtige. Die verfolgten Taten seien überwiegend politisch rechts motivierte Volksverhetzungen. Außerdem gehe die Polizei unter anderem gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger und zwei politisch links motivierte Täter vor. Anlass ist der Aktionstag gegen Hasspostings.

«Die Entschlossenheit der Behörden ist ein wichtiges Signal. Wer strafbare Inhalte im Netz verbreitet, wird konsequent verfolgt und zur Rechenschaft gezogen», erklärte Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) in einer Mitteilung. Wer die Meinungsfreiheit schützen wolle, dürfe nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Bedrohung und Einschüchterung unterbunden werde.

@ dpa.de

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Polizei durchsucht bundesweit Wohnungen wegen Hasspostings. 23 Polizeidienststellen in 14 Bundesländern waren im Einsatz. Dabei seien ab 6.00 Uhr morgens Wohnungen durchsucht und Verdächtige vernommen worden, teilte das BKA in Wiesbaden mit. Bei den Taten handele es sich überwiegend um politisch rechts motivierte Volksverhetzung. Die Polizei ging zudem gegen einen Hetzer vor, der mutmaßlich zur «Reichsbürger»-Bewegung zählt, sowie zwei politisch links motivierte Täter. Wiesbaden - Das BKA ist mit einer bundesweiten Aktion gegen strafbare Hasspostings im Netz vorgegangen. (Politik, 20.06.2017 - 12:46) weiterlesen...

Bundesweit Wohnungsdurchsuchungen wegen Hasskriminalität im Netz. Seit 6.00 Uhr seien 23 Polizeidienststellen in vierzehn Bundesländern im Einsatz, hieß es in einer BKA-Pressemitteilung. Sie durchsuchten demnach etwa Wohnungen und vernahmen Verdächtige. Die verfolgten Taten seien überwiegend politisch rechts motivierte Volksverhetzungen. Außerdem gehe die Polizei unter anderem gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger und zwei politisch links motivierte Täter vor. Wiesbaden - Das BKA geht in mehreren Bundesländern gegen Hasskriminalität im Netz vor. (Politik, 20.06.2017 - 11:38) weiterlesen...