Migration, USA

Washington - Im zweiten Anlauf soll in den USA um Mitternacht Ortszeit Präsident Donald Trumps Einreiseverbot in Kraft treten.

16.03.2017 - 05:36:05

Im zweiten Anlauf - Trumps Einreisestopp soll heute in Kraft treten. Es gilt für Flüchtlinge aus aller Welt und für Menschen aus sechs vorwiegend islamischen Ländern.

Das Dekret ist ein neuer Versuch, die Einreise von Menschen aus Ländern, die nach US-Lesart dem Terrorismus nahestehen, vorübergehend zu verhindern. Im ersten Anlauf war die Regierung an gerichtlichem Widerstand gescheitert.

Betroffen sind neben Flüchtlingen Menschen aus den Ländern Somalia, Iran, Libyen, Sudan, Syrien und dem Jemen. Der Irak im Vergleich zum ersten Dekret herausgenommen worden. Für Flüchtlinge können nun Ausnahmeregelungen geltend gemacht werden.

Nicht betroffen sind Inhaber von US-Green-Cards und Menschen, die bereits vor dem Stichtag 16. März ein gültiges Visum besitzen. Grundsätzlich gilt für Flüchtlinge ein Stopp von 120 Tagen, für alle anderen Betroffenen aus den sechs Ländern von 90 Tagen.

Auch gegen die neue Version des Einreisestopps waren bis zuletzt mehrere Klagen anhängig. Deren Aussicht auf Erfolg war jedoch nach juristischen Nachbesserungen an dem Erlass geringer geworden.

@ dpa.de

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