Regierung, Parlament

Ohrfeige für US-Präsident Donald Trump: Sein Vorschlag einer Gesundheitsreform hatte keine Chance und wurde nicht zur Abstimmung gestellt.

24.03.2017 - 21:50:05

Abstimmung zurückgezogen - Trump scheitert mit Gesundheitsreform. Neben den Demokraten war ihm auch ein Teil der eigenen Partei im Weg.

  • Donald Trump - Foto: Andrew Harnik/Archiv

    Die Abschaffung von «Obamacare» war ein zentrales Wahlversprechen von Donald Trump. Foto: Andrew Harnik/Archiv

  • Donald Trump - Foto: Nein, er ist nicht wütend - zumindest nicht hier: US-Präsident Donald Trump gestikuliert in einem Sattelzug bei einem Treffen mit Lastwagenfahrern. Foto:  Andrew Harnik

    Nein, er ist nicht wütend - zumindest nicht hier: US-Präsident Donald Trump gestikuliert in einem Sattelzug bei einem Treffen mit Lastwagenfahrern. Foto:  Andrew Harnik

  • Demonstrationen gegen Trump - Foto: Großdemonstration in Los Angeles gegen die geplante Gesundheitsreform von US-Präsident Trump und die Abschaffung von «Obamacare». Foto: Reed Saxon

    Großdemonstration in Los Angeles gegen die geplante Gesundheitsreform von US-Präsident Trump und die Abschaffung von «Obamacare». Foto: Reed Saxon

  • US-Krankenhaus - Foto: Justin Lane

    Krankenhaus in New York: Viele Amerikaner bangen um ihre Krankenversicherung, wenn das Trump-Gesetz durchkommt. Foto: Justin Lane

  • Operation in den USA - Foto: Children's Hospital Of Philadelphia

    Operation in einem US-Krankenhaus: Vor der Einführung von «Obamacare» wurden oft sechsstellige Summen für ärztliche Behandlung fällig. Foto: Children's Hospital Of Philadelphia

Donald Trump - Foto: Andrew Harnik/ArchivDonald Trump - Foto: Nein, er ist nicht wütend - zumindest nicht hier: US-Präsident Donald Trump gestikuliert in einem Sattelzug bei einem Treffen mit Lastwagenfahrern. Foto:  Andrew HarnikDemonstrationen gegen Trump - Foto: Großdemonstration in Los Angeles gegen die geplante Gesundheitsreform von US-Präsident Trump und die Abschaffung von «Obamacare». Foto: Reed SaxonUS-Krankenhaus - Foto: Justin LaneOperation in den USA - Foto: Children's Hospital Of Philadelphia

, bei dem Trump persönlich versucht hatte, ausreichend viele parteiinterne Kritiker umzustimmen. Nach Angaben seines Sprechers Sean Spicer hatte er bis spät am Abend 120 Einzelgespräche mit Parlamentariern geführt. Eine Alternative für die bei Republikanern verhasste Gesundheitsversorgung von Trumps Amtsvorgänger Barack Obama war eines der zentralen Wahlversprechen des neuen Präsidenten. «"Obamacare" ist ein Desaster», hatte er immer wieder erklärt.

«Es wird immer schlimmer», sagte Ryan. In mehreren Staaten stehe den Menschen nur noch ein möglicher Versicherer zur Verfügung. Die Prämien stiegen weiter. Es müsse nun erörtert werden, was getan werden könne. Hoffnung auf eine schnelle Lösung für eine reformierte Gesundheitsversorgung nach sieben Jahren «Obamacare» sieht er jedoch nicht.

Die Abstimmung galt auch als erste große Bewährungsprobe für die Frage, ob Trump in der Lage ist, schwierige politische Projekte im Parlament durchzusetzen. Während der ersten beiden Monate seiner Regierungszeit hatte er vor allem Dekrete erlassen, die keine parlamentarische Debatte erfordert, dementsprechend meist aber auch wenig Wirkung entfaltet hatten.

Kritiker hatten bemängelt, Trump habe den von ihm maßgeblich initiierten und von Ryan eingebrachten Gesetzentwurf überhastet vorangetrieben. Er wird von moderaten Republikanern als zu drastisch und vom konservativen Flügel als zu wenig weitgehend abgelehnt.

Der Entwurf sah im Kontrast zur bisherigen «Obamacare» vor allem den Verzicht auf eine allgemeine Versicherungspflicht und tendenziell weniger Geld für die Bundesstaaten bei der Bezahlung von «Medicaid» vor, einer Art Grundsicherung für Bedürftige. Direkte Zuwendungen des Staates sollten durch indirekte Steuererleichterungen ersetzt werden. Experten errechneten, innerhalb von zehn Jahren könnten 24 Millionen Amerikaner ihre Krankenversicherung verlieren.

@ dpa.de

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