Atom, Konflikte

Öl, Erdgas, Textilexporte: Stück für Stück entzieht die Staatengemeinschaft Nordkorea wichtige Ressourcen.

12.09.2017 - 17:46:06

Sanktionen im Atomkonflikt - UN-Sicherheitsrat deckelt Öllieferungen an Nordkorea. Die USA feiern die - wenn auch abgeschwächten - UN-Sanktionen als starken Schritt. Nordkorea sieht eine militärische Konfrontation am Horizont.

  • UN-Sicherheitsrat - Foto: Michael Brochstein

    Der UN-Sicherheitsrat stimmt über eine Resolution ab, die Nordkorea mit neuen Sanktionen belegen soll. Foto: Michael Brochstein

  • Nordkoreanische Rakete - Foto: Wong Maye-E

    Ballistische Raketen bei einer Militärparade in Pjöngjang. Foto: Wong Maye-E

  • Raketentest - Foto: Nordkorea testet auch Raketen, die von U-Booten aus starten können. Foto: KIACN

    Nordkorea testet auch Raketen, die von U-Booten aus starten können. Foto: KIACN

  • Yongbyon - Foto: Digitalglobe

    Die nordkoreanische Atomanlage Yongbyon auf einem Satellitenbild aus dem Jahr 2004. Foto: Digitalglobe

  • Atomwaffen-Testgelände in Nordkorea - Foto: Pleiades CNES/Airbus DS/38 North/Spot Image

    Das von «Airbus Defense & Space» und der Internetseite «38 North» am 12.04.2017 veröffentlichte Satellitenfoto zeigt das Atomwaffen-Testgelände in Punggye-ri im gebirgigen Nordosten von Nordkorea. Foto: Pleiades CNES/Airbus DS/38 North/Spot Image

  • THAAD-Raketenabwehr - Foto: Ralph Scott/Department Of Defense

    Test des Raketen-Abwehrsystems THAAD: Das System dient der Abwehr von Kurz- und Mittelstreckenraketen und zielt auf die Bedrohung durch Nordkorea. Foto: Ralph Scott/Department Of Defense

  • Raketentest - Foto: KCNA

    Nach Angaben der nordkoreanischen Regierung zeigt das Foto den Test einer Hwasong-14-Interkontinentalrakete. Foto: KCNA

  • An der Grenze - Foto: Ahn Young-Joon

    Südkoreanische Soldaten spannen in Paju Stacheldraht während einer Militärübung nahe der Grenze zu Nordkorea. Foto: Ahn Young-Joon

  • Nordkorea-Krise - Foto: Ahn Young-Joon

    Südkoreanische Soldaten in der Nähe der nordkoreanischen Grenze während eines Militärmanövers. Foto: Ahn Young-Joon

  • Raketenstart - Foto: Südkoreanisches Verteidigungsministerium

    Reaktion auf den nordkoreanischen Atomtest: Start einer Hyunmoo-2-Rakete in Südkorea. Foto: Südkoreanisches Verteidigungsministerium

  • Kim Jong Un neben einem Sprengkopf - Foto: KCNA/Archiv

    Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un neben einem Sprengkopf. Foto: KCNA/Archiv

UN-Sicherheitsrat - Foto: Michael BrochsteinNordkoreanische Rakete - Foto: Wong Maye-ERaketentest - Foto: Nordkorea testet auch Raketen, die von U-Booten aus starten können. Foto: KIACNYongbyon - Foto: DigitalglobeAtomwaffen-Testgelände in Nordkorea - Foto: Pleiades CNES/Airbus DS/38 North/Spot ImageTHAAD-Raketenabwehr - Foto: Ralph Scott/Department Of DefenseRaketentest - Foto: KCNAAn der Grenze - Foto: Ahn Young-JoonNordkorea-Krise - Foto: Ahn Young-JoonRaketenstart - Foto: Südkoreanisches VerteidigungsministeriumKim Jong Un neben einem Sprengkopf - Foto: KCNA/Archiv

New York/Seoul - Mit einer Deckelung von Öllieferungen und einem Verbot von Textilexporten erhöht die Weltgemeinschaft den Druck auf Nordkorea im andauernden Atomkonflikt. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete einstimmig eine entsprechende Resolution, die auch Lieferungen von Erdgas an Nordkorea verbietet.

Mit einer härteren Resolution, die ein Ölembargo und Finanzsanktionen gegen Machthaber Kim Jong Un vorgesehen hatte, .

Mit den neuen Sanktionen bestraft das höchste UN-Gremium das diplomatisch isolierte Land für seinen neuerlichen Atomtest vor gut einer Woche. Die US-Verbündeten Südkorea und Japan begrüßten den Beschluss. Aus der Sicht Chinas muss das Ziel der neuen Strafmaßnahmen eine Wiederaufnahme der Verhandlungen über das nordkoreanische Atomprogramm sein. Chinas UN-Botschafter Liu Jieyi warnte, die USA dürften in Nordkorea keinen Regimewechsel anstreben.

Nordkorea will trotz verschärfter UN-Sanktionen nicht von seinem Atomprogramm abrücken. Das sagte der nordkoreanische Botschafter Kim Hyong Jun in Moskau. Der Diplomat kündigte der Agentur Interfax zufolge sogar Gegenmaßnahmen an: Mit den nächsten Schritten werde Nordkorea die USA , drohte er. «Wenn die feindlichen Kräfte darauf zählen, dass wir unter solchen Sanktionen schwankend werden und unsere Position ändern, ist das eine große Illusion», sagte Kim den Angaben zufolge.

Es ist bereits die neunte UN-Resolution im Zusammenhang mit Nordkoreas Atom- und Raketentests seit dem Jahr 2006. Wirkung gezeigt hat bisher keine von ihnen - Pjöngjang setzte seine Tests und sein Atomprogramm, das weltweit als ernste Bedrohung angesehen wird, trotz aller Warnungen bisher fort. Nordkorea hatte am 3. September nach eigenen Angaben eine Wasserstoffbombe getestet, mit der Interkontinentalraketen bestückt werden sollen.

Nordkorea erhält nach US-Angaben jährlich rund 8,5 Millionen Barrel Öl aus dem Ausland, knapp die Hälfte davon in Form von Rohöl und die andere Hälfte in Form von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl. Von diesen Erzeugnissen dürfen ab dem 1. Oktober und bis Ende des Jahres nur 500 000 Barrel an Nordkorea geliefert werden, ab 1. Januar 2018 dann nur zwei Millionen Barrel jährlich. Das zuvor diskutierte, vollständige Ölembargo galt als umstritten, weil es die nordkoreanische Bevölkerung schwer treffen würde.

Öl sei das «Lebenselixier» Nordkoreas im Bestreben, Atombomben zu bauen, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki Haley, nach der Abstimmung. Die neuen Sanktionen seien dem guten Verhältnis von US-Präsident Donald Trump und Chinas Präsident Xi Jinping zu verdanken. UN-Generalsekretär António Guterres bezeichnete die Resolution als «solide Maßnahme» und «klare Botschaft» an Pjöngjang. Nach Angaben der britischen UN-Botschaft ist Nordkorea nun das am stärksten sanktionierte Land der Welt.

Vor dem Ausfuhrverbot auf Textilien galten bereits Verbote auf Kohle, Eisen und andere Rohstoffe. Nach US-Angaben werden nun mehr als 90 Prozent der öffentlich deklarierten Exporte Nordkoreas untersagt. Zudem dürfen andere Länder keine neuen Arbeitsgenehmigungen für Nordkoreaner mehr ausstellen, die Geld für ihren Heimatstaat verdienen. Das 25 Millionen Einwohner zählende Land hat UN-Angaben zufolge rund 50 000 Arbeiter ins Ausland geschickt, wodurch es jedes Jahr Einnahmen von bis zu 2,3 Milliarden Dollar (1,9 Mrd Euro) erzielt.

Strafmaßnahmen allein könnten das Problem nicht lösen, hieß es am Dienstag in einem Kommentar von Chinas amtlicher Nachrichtenagentur Xinhua. Die Chancen, dass Nordkorea nach den jüngsten Sanktionen nachgebe, seien «tragisch niedrig», .

Die Resolution zeige die Entschlossenheit der Staatengemeinschaft, Nordkoreas Entwicklung von Atomwaffen nicht zu tolerieren, hieß es in einer Erklärung des südkoreanischen Außenministeriums. Der Beschluss sei eine «ernste Warnung an Nordkorea, weil es durch seine rücksichtslosen Provokationen nur seine diplomatische Isolation und den wirtschaftlichen Druck» vergrößere.

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe sagte, er schätze es hoch ein, dass der Sicherheitsrat diese «starke Resolution» einstimmig und schnell beschlossen habe. Dies zeige den Willen der internationalen Gemeinschaft, den Druck auf Nordkorea auf eine neue Ebene anzuheben, damit Nordkorea seine Politik ändere. 

@ dpa.de

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