Konflikte, UN

New York - Giftgas, Militärbeobachter, humanitäre Hilfe - der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat schon eine ganze Reihe Resolutionen zum Syrienkrieg verabschiedet.

31.12.2016 - 20:52:05

Hintergrund - Syrien-Resolutionen der Vereinten Nationen

14. April 2012: Die UN schicken nach einem Beschluss des Sicherheitsrats Militärbeobachter zur Überwachung der Waffenruhe nach Syrien. Es ist die erste UN-Resolution seit Beginn der Unruhen.

21. April 2012: Eine 300 Mann starke UN-Beobachtertruppe (UNSMIS) soll den Waffenstillstand überwachen. Die vom UN-Sicherheitsrat einstimmig beschlossene Resolution 2043 betont, es müsse zu einem Wandel hin zu einem demokratischen Mehrparteiensystem kommen.

20. Juli 2012: Die UN-Beobachtertruppe bleibt in Syrien. Der Weltsicherheitsrat beschließt, die Mission um 30 Tage zu verlängern.

27. September 2013: Der UN-Sicherheitsrat fordert Damaskus zur Vernichtung seiner Chemiewaffen auf. Das Gremium verabschiedet die Resolution einstimmig, also mit den Stimmen Russlands und Chinas.

22. Februar 2014: Die UN fordern freien Zugang für humanitäre Helfer. Flächenbombardements und sogenannte Fassbomben werden geächtet. Alle 15 Ratsmitglieder stimmen der Resolution 2139 zu.

14. Juli 2014: Der Sicherheitsrat gibt den UN-Hilfsorganisationen grünes Licht für die Lieferung von mehr Hilfsgütern. Damit sollen drei Millionen Menschen vor allem in belagerten Regionen mit Nahrung und Medikamenten erreicht werden.

17. Dezember 2014: Die Erlaubnis wird um ein Jahr verlängert. Sie gestattet den UN-Hilfsorganisationen die Nutzung von mehr Grenzübergängen und Routen im Land auch ohne die Zustimmung der syrischen Regierung.

6. März 2015: Der UN-Sicherheitsrat verurteilt den Einsatz von Chlorgas im Bürgerkrieg und spricht von einem schwerwiegenden Verstoß gegen internationales Recht. Allerdings wurde das von den USA eingebrachte Papier entschärft.

7. August 2015: Verantwortliche für Chemiewaffenangriffe in Syrien sollen nach dem Willen des UN-Sicherheitsrats künftig identifiziert und bestraft werden. Alle 15 Mitglieder des Gremiums stimmen einer entsprechenden Resolution zu.

18. Dezember 2015: Die internationale Gemeinschaft einigt sich auf einen Friedensplan. Die Resolution 2254 sieht unter anderem die Vermittlung von Friedensgesprächen der Regierung mit der Opposition vor.

31. Dezember 2016: Der Sicherheitsrat stimmt einer bereits in Kraft getretenen Waffenruhe zu und unterstützt Pläne Russlands und der Türkei, im kasachischen Astana Gespräche zwischen syrischer Regierung und Opposition auszurichten. Diese bezeichnet die Resolution 2336 als wichtigen Schritt zu Verhandlungen unter UN-Vermittlung in Genf.

@ dpa.de

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