Konflikte, Militär

Nach langem Streit mit der Türkei sind sieben Abgeordnete des Bundestags zu den deutschen Soldaten in Konya geflogen.

08.09.2017 - 16:06:05

Truppenbesuch - Abgeordnete erkennen türkische Entspannungssignale in Konya. Doch geht die Reise über Umwege.

Berlin - Nach langem Streit hat sich die türkische Regierung beim Truppenbesuch in Konya aus Sicht von Abgeordneten um Entspannung bemüht.

«Man hat deutlich gemerkt, dass es kein Interesse gab, Probleme noch mit Problemen anzuschärfen», sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Wolfgang Hellmich (SPD), der Deutschen Presse-Agentur kurz vor dem Rückflug. Die türkischen Regierungsvertreter hätten den Abgeordneten vor Ort mitgeteilt, dass sie die «hohe Bedeutung des Besuchsrecht sehr deutlich erkennen und sehr deutlich sehen».

Hellmich könnte sich vorstellen, das solche Truppenbesuche auch künftig unter dem Mantel der Nato durchgeführt werden. Das es «ein möglicher Weg, um unser Besuchsrecht auch durchsetzen zu können». Aber nur wenn es automatisch funktioniere. Wenn es jedes Mal wieder schwierige Verhandlungen gebe, wäre das nicht in Ordnung.

«Man hat uns freundlich und höflich behandelt», berichtete der Grünen-Politiker Tobias Lindner der dpa. Man habe aber nicht über das das Kernproblem des deutsch-türkischen Zwists geredet. «Ob das am Ende dauerhaft das Problem löst, ob die Kuh vom Eis ist, das wird sich zeigen.»

Nach monatelangem Streit mit der Türkei über einen Truppenbesuch im türkischen Konya haben sieben Bundestagsabgeordneten am Freitag die Nato-Basis besucht. Der dreistündige Besuch des Stützpunkts erfolgt unter Leitung der Nato. Die Reise nach Konya sollte schon im Juli stattfinden. Die türkische Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Besuch aber verhindert - unter Hinweis auf die derzeit miserablen bilateralen Beziehungen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Drei Blauhelme sterben bei Angriff auf UN-Truppen in Mali. Fünf UN-Soldaten seien zudem verletzt worden, teilte die UN-Mission mit. Unbekannte hätten Blauhelme angegriffen, die in der Region Gao im Norden des Landes einen Konvoi beschützten, hieß es. Die Nationalitäten der drei getöteten Soldaten sind nicht bekannt. Die Weiten der Sahara im Norden Malis gelten als Rückzugsgebiet islamistischer Terrorgruppen. Immer wieder kommt es zu Angriffen auf UN-Truppen, malische Soldaten und Zivilisten. Die Bundeswehr beteiligt sich mit rund 900 Soldaten an der UN-Friedensmission. Bamako - Bei einem Angriff auf UN-Friedenstruppen in Mali sind drei Blauhelme getötet worden. (Politik, 24.09.2017 - 15:52) weiterlesen...

Gabriel kritisiert Irans Raketentest. Der Test einer Mittelstreckenrakete sei, sollten entsprechende Berichte zutreffen, «keine kluge Aktion» gewesen, sagte Gabriel. «Wir brauchen Entspannung und nicht gegenseitiges Aufhetzen», betonte der SPD-Politiker. Ungeachtet amerikanischer Drohungen hat der Iran nach eigenen Angaben eine Mittelstreckenrakete mit 2000 Kilometern Reichweite getestet. Wolfenbüttel - Außenminister Sigmar Gabriel hat den mutmaßlichen iranischen Raketentest kritisiert, zugleich aber das Atomabkommen mit Teheran verteidigt. (Politik, 23.09.2017 - 17:54) weiterlesen...

Hintergrund - THAAD, Patriot, Aegis: Raketenabwehr in Südkorea und Japan Seoul/Tokio - Raketenabwehrsysteme dienen Südkorea und Japan als potenzielle Schutzschilde gegen die Bedrohung durch Nordkorea. (Politik, 22.09.2017 - 15:20) weiterlesen...