Wahlen, Bundestag

Nach dem dramatischen Absturz der Sozialdemokraten hat sich Parteivize Scholz für eine Erneuerung der SPD ausgesprochen.

25.09.2017 - 12:38:06

Neuaufstellung nach der Wahl - Scholz: SPD muss sich neu ausrichten und erneuern. Parteichef Schulz müht sich derweil um eine zügige Neuaufstellung. Zumindest in der Fraktion. Eine Frau soll es dort richten.

Berlin - Nach dem Rekordtief für die Sozialdemokraten bei der Bundestagswahl fordert SPD-Vize Olaf Scholz eine strategische Neuausrichtung und Erneuerung seiner Partei.

Es sei dringend nötig, über die strategische Ausrichtung der Partei zu diskutieren, sagte Hamburgs Erster Bürgermeister dem «Spiegel». Die SPD müsse die Zeit in der Opposition für eine Erneuerung nutzen.

«Angesichts der Wahlergebnisse dürfen wir uns keine Fehler mehr erlauben, wenn wir bei der Bundestagswahl 2021 wieder konkurrenzfähig sein wollen», sagte Scholz. «Anfang des Jahres lagen wir bei 30 Prozent, das muss unser Anspruch sein.»

SPD-Chef Martin Schulz hat unterdessen die amtierende Arbeitsministerin Andrea Nahles als künftige Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagen. Das sagte Schulz in einer Sitzung der Parteispitze in Berlin, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. 

Die versammelte SPD-Spitze habe ihre Zustimmung zu der Personalie signalisiert. An diesem Mittwoch könnte die neue, arg geschrumpfte SPD-Bundestagsfraktion über die Neubesetzung entscheiden.

Die SPD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag das schlechteste Ergebnis ihrer Geschichte eingefahren. Nach dem vorläufigen Ergebnis erreichte sie nur 20,5 Prozent der Stimmen. Schulz hatte noch am Sonntagabend angekündigt, dass er die Partei trotz des Wahlfiaskos weiter führen, nicht aber an die Fraktionsspitze rücken will.

Nicht allen ist eine schnelle Neubesetzung der Fraktionsspitze recht. Der Vorsitzende des konservativen Seeheimer Kreises in der SPD, Johannes Kahrs, warnte vor vorschnellen Festlegungen und stellte sich damit indirekt gegen die Festlegung auf die Parteilinke Nahles als Nachfolgerin des bisherigen Fraktionschefs Thomas Oppermann. «Die neue SPD-Fraktion braucht jetzt Zeit, die notwendigen personellen Fragen in Ruhe zu diskutieren», sagte Kahrs der «Rheinischen Post» (Dienstag). «Vorschnelle Festlegungen über die Fraktionsführung helfen nicht weiter und daher lehnen wir diese ab.»

Auch der Schulz-Vertraute und Chef der nordrhein-westfälischen SPD-Abgeordneten, Achim Post, wandte sich gegen überstürzte Entscheidungen. «Ich bin gegen Vorentscheidungen, bevor der Fraktionsvorstand und die neue Fraktion sich das erste Mal nach der Wahl getroffen und über das Ergebnis diskutiert haben», sagte Post der Deutschen Presse-Agentur.

Schulz hatte bereits am Sonntagabend klar gemacht, dass die SPD nun in die Opposition gehen solle. Am Montagmorgen schwor er die Partei auf die neue Rolle ein. «Unser Anspruch ist, eine starke Opposition zu sein, die die Zukunft des Landes aus dieser Rolle heraus gestaltet», sagte er. «Diesen Auftrag werden wir annehmen.» Die SPD werde der künftigen Regierung in konstruktiver Form entgegentreten.

«In der Demokratie ist vielleicht sogar die Opposition die entscheidendere Kraft als die Regierung», sagte Schulz. «Weil es ist die Opposition, die der Regierung zeigt, was sie falsch macht.» Die SPD sei für die neue Aufgabe gut aufgestellt und gehe geschlossen in die Auseinandersetzung.

Offen ist, wer künftig als Generalsekretär Schulz zur Seite steht. Hubertus Heil hatte für den Wahlkampfendspurt zum zweiten Mal den Posten kommissarisch bis zum Parteitag im Dezember übernommen.

@ dpa.de