Soziales, Deutschland

Keine schlechten Chancen vor Gericht haben Hartz-IV-Empfänger: Im Jahr 2016 wurde insgesamt 121 000 Mal im Zusammenhang mit der Grundsicherung geklagt.

20.05.2017 - 09:12:05

121 000 Klagen in 2016 - Bericht: Fast 40 Prozent der Hartz-IV-Klagen erfolgreich. Fast 40 Prozent der Klagen waren erfolgreich.

Berlin - Auch 2016 haben viele Hartz-IV-Empfänger erfolgreich vor Sozialgerichten geklagt. Fast 40 Prozent der Klagen im Zusammenhang mit der Grundsicherung gingen im vergangenen Jahr entweder ganz oder teilweise zu ihren Gunsten aus.

Das berichtet die «Saarbrücker Zeitung» unter Berufung auf eine aktuelle Übersicht des Bundesarbeitsministeriums. Demnach wurden 2016 knapp 121 000 Klagen abschließend entschieden. Dabei gingen 39,9 Prozent im Sinne der Leistungsempfänger aus. Das entspreche dem Niveau des Vorjahres.

Bei Klageverfahren im Zusammenhang mit den von Jobcentern verhängten Sanktionen betrug die Erfolgsquote 38,4 Prozent. Bei Streitfällen über die Kosten der Unterkunft und Heizung waren es sogar 42,8 Prozent.

Für die Linken-Vorsitzende Katja Kipping, die die Angaben beim Bundesarbeitsministerium angefordert hatte, sind die Zahlen nur «die Spitze des Eisbergs». Es sei davon auszugehen, dass viele Betroffene aus unterschiedlichen Gründen nicht klagen.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Studie - Mehrarbeit rentiert sich für Geringverdiener oft nicht. Im schlimmsten Fall können Sozialabgaben, Transferleistungen und Einkommenssteuern gar zu Verlusten führen. Gutverdienern ergeht es besser. Arbeiten Beschäftigte in unteren Einkommensgruppen mehr, bleibt ihnen nicht unbedingt mehr Geld übrig. (Wirtschaft, 17.08.2017 - 09:36) weiterlesen...

Mehrarbeit rentiert sich für Geringverdiener nicht immer. In unteren Einkommensgruppen kann das Zusammenwirken von Sozialabgaben, Transferleistungen und Einkommenssteuer dazu führen, dass von Lohnzuwächsen nichts im Portemonnaie ankommt. Schlimmstenfalls kann am Ende sogar weniger übrig bleiben als ohne den Mehrverdienst. Das ergibt eine Studie des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung. Von einem hinzuverdienten Euro bleibt demnach bei einem Single mit einem jählichen Haushaltsbruttoeinkommen von 17000 Euro nichts übrig. Gütersloh - Mehrarbeit lohnt sich für Geringverdiener nicht immer. (Politik, 17.08.2017 - 08:34) weiterlesen...

Durch Wohngeld und ALG II - Mehrarbeit rentiert sich für Geringverdiener meist kaum. Im schlimmsten Fall können Sozialabgaben, Transferleistungen und Einkommenssteuern gar zu Verlusten führen. Gutverdienern ergeht es besser. Arbeiten Beschäftigte in unteren Einkommensgruppen mehr, bleibt ihnen nicht unbedingt mehr Geld übrig. (Wirtschaft, 17.08.2017 - 07:23) weiterlesen...

Gabriel: Merkel unterwirft sich Trumps Militär-Politik. Diese habe in das Wahlprogramm der Union das Zwei-Prozent-Ziel für den Verteidigungsetat schreiben lassen, sagte Gabriel dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Und Finanzstaatssekretär Jens Spahn schlage zur Finanzierung die Senkung der Sozialbudgets vor. Für ihn sei das eine Unterwerfung unter den US-Präsidenten, wie er sie noch vor kurzem nicht für möglich gehalten hätte, sagte Gabriel. Berlin - Außenminister Sigmar Gabriel hat erneut eine deutliche Anhebung der Rüstungsausgaben abgelehnt und Kanzlerin Angela Merkel in diesem Zusammenhang schwere Vorwürfe gemacht. (Politik, 14.08.2017 - 07:00) weiterlesen...