Wahlen, Landtag

Jubel bei CDU, FDP und Grünen - betrübte Mienen bei der SPD.

08.05.2017 - 07:00:06

CDU hängt SPD ab - Parteien beraten Wahlausgang in Schleswig-Holstein. So war am Abend der Landtagswahl die Stimmung in Kiel. Und so dürfte sie auch bei der Nachbetrachtung an diesem Montag in Berlin sein. Vor allem bei der SPD gibt es einigen Gesprächsbedarf.

  • Landtagswahl in Schleswig-Holstein - Foto: Wähler stehen in Husum Schlange: Die Wahlbeteiligung fällt wohl höher aus als vor vier Jahren. Foto: Daniel Bockwoldt

    Wähler stehen in Husum Schlange: Die Wahlbeteiligung fällt wohl höher aus als vor vier Jahren. Foto: Daniel Bockwoldt

  • Wahlplakate - Foto: Bodo Marks

    Wahlplakate mit den Spitzenkandidaten der CDU, Daniel Günther, und der SPD, Torsten Albig, in Eckernförde. Foto: Bodo Marks

  • SPD geht baden - Foto: Bodo Marks

    Albig-Wahlplakat in der Kieler Förde. Die SPD hat die Landtagswahl in Schleswig-Holstein klar verloren. Foto: Bodo Marks

  • Wahlgewinner Daniel Günther - Foto: Christian Charisius

    CDU-Spitzenkandidat und Wahlgewinner Daniel Günther auf dem Weg zur Wahlparty seiner Partei. Foto: Christian Charisius

  • Torsten Albig - Foto: Carsten Rehder

    Heftige Schlappe für Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig. Die SPD hat die Wahl in Schleswig-Holstein klar verloren. Foto: Carsten Rehder

  • Albig un Günther - Foto: Axel Heimken

    Sieger und Verlierer erkennbar an den Gesten: Noch-Ministerpräsident Torsten Albig und CDU-Wahlgewinner Daniel Günther im Wahlstudio. Foto: Axel Heimken

Landtagswahl in Schleswig-Holstein - Foto: Wähler stehen in Husum Schlange: Die Wahlbeteiligung fällt wohl höher aus als vor vier Jahren. Foto: Daniel BockwoldtWahlplakate - Foto: Bodo MarksSPD geht baden - Foto: Bodo MarksWahlgewinner Daniel Günther - Foto: Christian CharisiusTorsten Albig - Foto: Carsten RehderAlbig un Günther - Foto: Axel Heimken

wird in der SPD-Parteizentrale erwartet. Bei den Beratungen wird es um eine Aufarbeitung der Wahlergebnisse und um Konsequenzen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am kommenden Sonntag sowie die Bundestagswahl im September gehen.

Gut vier Monate vor der Bundestagswahl wurde die bisher oppositionelle CDU am Sonntag in Schleswig-Holstein mit deutlichem Abstand stärkste Kraft. Sie strebt nun eine Jamaika-Koalition mit FDP und Grünen an. Nach der verpatzten Saarland-Wahl musste SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz den nächsten Dämpfer für den erhofften Machtwechsel im Bund hinnehmen. Dagegen bekommt die Union von Kanzlerin Angela Merkel Rückenwind für die NRW-Wahl und die bundesweite Entscheidung im September.

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann, sagte den Zeitungen der Funke Mediengruppe, seine Partei habe die Wahl in den letzten zwei bis drei Wochen verloren. «Die Fehler, die in Schleswig-Holstein gemacht wurden, müssen jetzt schnell analysiert werden.»

Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis kommt die CDU auf 32,0 Prozent. Zweitstärkste Kraft wird die SPD mit 27,2 Prozent. Dahinter folgen die Grünen mit 12,9, die FDP mit 11,5 und die AfD mit 5,9 Prozent. Die Linke verpasst mit 3,8 Prozent den Einzug in den Landtag. Die bislang darin vertretene Piratenpartei fliegt raus. Der SSW kommt auf 3,3 Prozent. Die CDU holt im neuen Landtag 25 Sitze, die SPD 21. Die Grünen erringen 10 Mandate, die FDP 9, die AfD 5 und der SSW 3. Die Wahlbeteiligung steigt auf 64,2 Prozent.

Die AfD ist nun in 12 von 16 Landtagen vertreten. Allerdings blieb sie in Schleswig-Holstein deutlich hinter ihren Ergebnissen im vergangenen Jahr zurück, als sie bei allen Landtagswahlen zweistellige Ergebnisse einfuhr.

Dennoch zeigte sich der AfD-Spitzenkandidat für die Bundestagswahl, Alexander Gauland, zufrieden. «Der gesellschaftliche Druck war in diesem Bundesland sehr groß, das hat den Wahlkampf deutlich erschwert», sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Veranstaltungen der AfD hätten in dem nördlichen Bundesland teilweise nur mit viel Polizeischutz stattfinden können. AfD-Bundesvorstandsmitglied Paul Hampel sprach von einem «befriedigenden Ergebnis». Seine Partei habe jedoch auf jeden Fall «Grund zum Jubeln», weil es für die anstehenden Wahlen in Nordrhein-Westfalen und im Bund wichtig sei, «dass wir jetzt in das zwölfte Länderparlament einziehen werden, dass diese Serie also nicht unterbrochen wurde.»

Offen ist, welche Koalition künftig das nördlichste Bundesland regieren wird. Der Wahlsieger, , bekräftigte am Wahlabend sein Ziel, ein Jamaika-Bündnis zu bilden. Die Grünen favorisieren zwar eine Ampel mit SPD und FDP, für die es ebenfalls eine Mehrheit gibt. Sie zeigen sich aber auch für eine andere Konstellation offen. Die umworbene FDP hält sich bedeckt. Möglich wäre auch eine große Koalition aus CDU und SPD, die aber bei beiden Parteien wenig beliebt ist. Für die in den vergangenen fünf Jahren regierende Küstenkoalition aus SPD, Grünen und SSW - die Partei der dänischen Minderheit - reicht es nicht mehr.

@ dpa.de

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