International, USA

Frieden für alle: Mit diesem «ultimativen» Deal möchte Donald Trump in die Geschichtsbücher.

23.05.2017 - 11:00:06

Trump-Besuch in Bethlehem - Abbas fordert eigenen Staat Palästina in Grenzen vor 1967. Am zweiten Tag seines Besuchs in Israel geht es in die Palästinensischen Autonomiegebiete. Dort forderte sein Gastgeber erneut einen eigenen Staat.

  • Trump und Abbas - Foto: Evan Vucci

    US-Präsident Donald Trump traf Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bereits Anfang Mai im Weißen Haus. Foto: Evan Vucci

  • US-Präsident Trump - Foto: Atef Safadi

    US-Präsident Donald Trump glaubt an eine regionale Friedenslösung für Nahost. Foto: Atef Safadi

  • Trump in Bethlehem - Foto: Evan Vucci

    US-Präsident Donald Trump bei seinem Treffen mit Palästinenserpräsident Abbas. Foto: Evan Vucci

Trump und Abbas - Foto: Evan VucciUS-Präsident Trump - Foto: Atef SafadiTrump in Bethlehem - Foto: Evan Vucci

Bethlehem - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat während des Besuchs von US-Präsident Donald Trump erneut einen unabhängigen Staat Palästina neben Israel gefordert.

«Unser grundsätzliches Problem sind die Besatzung und die Siedlungen sowie die Weigerung Israels, den Staat Palästina anzuerkennen, so wie wir Israel anerkennen», sagte Abbas in Bethlehem. «Das Problem besteht nicht zwischen uns und dem Judentum.»

Trump befindet sich aktuell auf seiner ersten Auslandreise und schließt heute seinen Besuch in Israel und den Palästinensergebieten ab. Am Nachmittag will er weiter nach Italien reisen.

Abbas forderte einen Palästinenserstaat in den Grenzen vor 1967 mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt. Freiheit für die Palästinenser sei ein Schlüssel für Frieden und Stabilität in der ganzen Welt, sagte Abbas. Er werde mit Trump zusammenarbeiten, um ein historisches Friedensabkommen mit den Israelis zu erzielen.

Israel hatte während des Sechs-Tage-Krieges 1967 unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und den Ostteil von Jerusalem erobert. Über den Gazastreifen hat Israel eine Blockade verhängt, die mittlerweile von Ägypten mitgetragen wird. Ost-Jerusalem hat Israel später annektiert. Das Westjordanland kontrolliert es seither weitgehend. International wird Jerusalem allerdings nicht als Israels Hauptstadt anerkannt.

Seit mehr als einem Monat befinden sich mittlerweile noch rund 1000 Palästinenser in israelischen Gefängnissen im Hungerstreik. Sie fordern bessere Haftbedingungen. Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge hatte für diesen Dienstag zu einem «Tag des Zorns» aufgerufen.

Der Besuch Trumps in Bethlehem stößt in Israel auf Missfallen. Trump ist in seinem Bemühen um einen neuen Anlauf für Frieden in Nahost daran gelegen, während seines kurzen Besuchs mit beiden Seiten zu reden.

In Jerusalem will Trump am Mittag in der Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz niederlegen. Eine Rede im Israel-Museum schließt den Besuch ab. Es wird erwartet, dass er sich zu Grundzügen einer Friedensregelung äußert. Trump wird gegen 18.00 Uhr in Rom erwartet. Er betritt dort erstmals europäischen Boden.

Der US-Präsident befindet sich auf seiner ersten Auslandsreise. Vor Israel hatte er die saudi-arabische Hauptstadt Riad besucht.

Trump beschwor am ersten Tag seines Besuchs in Israel die Vision von einer regionalen Friedenslösung. «Wir müssen die Situation jetzt nutzen. Was jetzt passieren kann, hätte vorher nie geschehen können», sagte er am Montag in Jerusalem an der Seite von Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu.

In einer Geste mit großer Symbolkraft besuchte Trump als erster amtierender US-Präsident die für Juden heilige Klagemauer in der Jerusalemer Altstadt.

Trump wird begleitet von einer großen Delegation sowie seiner Tochter Ivanka und deren Mann Jared Kushner. Der US-Präsident hat allerdings auch seine Skandale aus der Heimat auf der Reise mit vielen komplizierten Stationen als schweren Ballast im Gepäck.

Der US-Präsident trieb während des Besuchs den Versuch einer Isolierung des Irans weiter voran. Netanjahu und Trump vollzogen demonstrativ einen Schulterschluss gegen Teheran. «Der Iran darf niemals eine Atomwaffe haben», sagte Trump nach einem Treffen mit Rivlin in Jerusalem. Iran müsse das Anfachen und die Unterstützung des Terrorismus beenden, forderte Trump.

Viele in der muslimischen Welt seien sich der wachsenden Bedrohung durch den Iran bewusst, sagte Trump. Allerdings führe die Kritik am Iran auch dazu, dass mehrere arabische Länder ihre Einstellung zu Israel ändern würden.

Netanjahu dankte Trump ausdrücklich für dessen Schwenk in der US-Politik gegenüber dem Iran. Netanjahu sagte, man könne den Iran gemeinsam zurückdrängen und ihn daran hindern, eine Atommacht zu werden.

Während Trumps' Besuch wurden im Westjordanland Dutzende Palästinenser bei Zusammenstößen mit der israelischen Armee verletzt. Die Palästinenser protestierten gewaltsam als Unterstützung für rund 1000 Häftlinge in israelischen Gefängnissen, die sich seit mehr als einem Monat im Hungerstreik befinden. Die Häftlinge fordern generell bessere Haftbedingungen.

Ein Komitee zur Unterstützung der Häftlinge rief für diesen Dienstag zu einem «Tag des Zorns» auf, wenn Trump in Bethlehem Palästinenserpräsident Mahmud Abbas treffen will.

@ dpa.de

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