Straßenverkehr, Unglücke

Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD, Kirsten Lühmann, fordert, die Regelungen für Notbremsassistenten auf EU-Ebene zu überprüfen.

04.07.2017 - 12:21:30

SPD-Politikerin: Notbremsassistenten-Regelungen EU-weit überprüfen

"Notbremsassistenten sind bereits für größere Busse bei Neuzulassungen verpflichtend", sagte Lühmann der "Heilbronner Stimme" (Mittwochsausgabe). "Ich könnte mir durchaus vorstellen, dass auf EU-Ebene die vorgeschriebene Abbremswirkung nochmals verschärft werden könnte, denn technisch wäre ein Abbremsen um 40 Kilometer pro Stunde möglich, ab 2018 sind jedoch nur 20 Kilometer pro Stunde verpflichtend. Notbremsassistenten sollten nur in sehr wenigen Fällen abschaltbar sein, keinesfalls über einen längeren Zeitraum."

Die Strafen für Gaffer und Autofahrer, die Rettungswege nicht freimachen, hält sie für ausreichend: "Gaffende und die Rettungsgassen blockierende Personen gefährden Rettungsarbeiten und damit Menschenleben. Daher haben Bundestag und Bundesrat die Gesetzeslage verschärft", so Lühmann. "Im Mai wurden härtere Strafen für Gaffer, die Hilfskräfte behindern im Bundesrat beschlossen. Hier sind Geldstrafen oder Gefängnisstrafen bis zu einem Jahr nun möglich."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Studie: Automatisierte Autos werden Mobilität günstiger machen Fahrerlose Autos und Wagen, die nicht mehr im Besitz der Menschen ist, sondern bei Bedarf bestellt werden, werden Autofahren deutlich günstiger machen als bislang: Der Preis der sogenannten Robotaxis, die man per Knopfdruck herbeiruft, werden preislich "pro Personenkilometer circa 60 Prozent unter dem Tarif herkömmlicher Taxen liegen", heißt es in der Studie "Urbane Mobilität" von Roland Berger, über die die "Welt am Sonntag" berichtet. (Politik, 15.10.2017 - 06:01) weiterlesen...

KBA: Zahl der Fahrverbote wegen Verkehrsverstößen gestiegen Die Zahl der Fahrverbote wegen Verkehrsverstößen hat im vergangenen Jahr drastisch zugenommen. (Politik, 14.10.2017 - 00:03) weiterlesen...

Autobranche will Fahrzeugdaten-Gesetz 86 Prozent der Unternehmen der Automobilbranche sind für eine gesetzliche Verpflichtung zur Bereitstellung anonymisierter Fahrzeugdaten. (Politik, 13.10.2017 - 10:20) weiterlesen...

Grüne fordern bei Sondierung Neuverhandlung der Pkw-Maut Nach der Klage Österreichs gegen die deutsche Pkw-Maut vor dem Europäischen Gerichtshof fordern führende Grünen-Politiker, dass das CSU-Projekt bei den anstehenden Koalitions-Sondierungen infrage gestellt wird. (Politik, 13.10.2017 - 05:48) weiterlesen...

Bundesregierung schließt Diesel-Fahrverbote nicht aus Die Bundesregierung kann nicht zusagen, dass die auf dem Dieselgipfel zwischen der Bundesregierung und der Autoindustrie vereinbarten Maßnahmen helfen, Fahrverbote in etlichen Städten zu verhindern. (Politik, 12.10.2017 - 07:35) weiterlesen...

EU denkt über einheitliche Umweltplakette für Autos nach Die EU-Kommission denkt offenbar darüber nach, die Umweltplakette für Autos in den Mitgliedsländern zu vereinheitlichen. (Politik, 12.10.2017 - 00:02) weiterlesen...