Parteien, SPD

Die SPD ist tief verunsichert - sie will keine große Koalition.

07.12.2017 - 11:26:05

Juso-Antrag gegen GroKo - SPD-Parteitag entscheidet über Gespräche mit Union. Aber in ganz Europa wächst der Druck, dass Deutschland wieder eine stabile Regierung bekommt. Beim Parteitag kommt es zum Showdown.

Berlin - Der mit Spannung erwartete SPD-Parteitag mit der Entscheidung über Gespräche mit der Union über eine große Koalition hat begonnen. SPD-Vize Aydan Özoguz sagte zur Eröffnung, die Partei müsse überlegen, was sie für das Land tun könne.

Die etwa 600 Delegierten wählen auch einen neuen Vorstand. Parteichef Martin Schulz stellt sich zur Wiederwahl. Im März war er mit dem Rekordergebnis von 100 Prozent der Stimmen zum Nachfolger von Sigmar Gabriel gewählt worden.

Die SPD hatte sich nach ihrem schlechtesten Ergebnis bei einer Bundestagswahl im September dazu entschlossen, in die Opposition zu gehen. Nach dem Scheitern der fünfwöchigen Jamaika-Sondierungsgespräche soll diese Entscheidung nun auf dem Parteitag revidiert werden. Die Parteispitze schlägt den Delegierten vor, «ergebnisoffene» Gespräche mit der Union zu führen.

Neben der Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union sind auch eine Tolerierung einer Minderheitsregierung und Neuwahlen möglich. Stimmt der Parteitag dem Antrag der Parteispitze zu, will Schulz nächste Woche mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer sprechen.

Gegen eine neue große Koalition gibt es massiven Widerstand in der SPD. Die Jungsozialisten wollen beantragen, dass ein Regierungsbündnis mit der Union ausgeschlossen wird.

@ dpa.de

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