Wahlen, Kabinett

Die Bundeskabinett hat am Mittwoch den 24.

18.01.2017 - 11:23:32

Kabinett empfiehlt 24. September als Bundestagswahl-Termin

September 2017 als den Tag für die Wahl des 19. Deutschen Bundestages vorgeschlagen. Man werde diesen Termin dem Bundespräsidenten vorschlagen, teilte die Bundesregierung mit. Bei der Entscheidung seien die terminlichen Präferenzen der Länder und der Bundestagsfraktionen berücksichtigt worden.

Eine Neuwahl des Bundestags muss frühestens 46 und spätestens 48 Monate nach dem Beginn der laufenden Wahlperiode stattfinden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte den Vorschlag ins Kabinett eingebracht.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

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