Internet, Merkel

Bundeskanzlerin Angela Merkel will auch ein "Bürgerportal" im Internet, ähnlich wie es SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz am Sonntag in seinem "Zukunftsplan" gefordert hat.

16.07.2017 - 21:12:27

Merkel will auch ein Bürgerportal im Internet

Im Zusammenhang mit dem Bund-Länder-Finanzverhandlungen sei "bereits dieses Bürgerportal, was heute bei Martin Schulz auch eine Rolle gespielt hat, festgelegt" worden, sagte Merkel dem ARD-Hauptstadtstudio im am Sonntag ausgestrahlten "Sommerinterview". "Wir müssen einfach feststellen, dass andere noch schneller sind", sagte Merkel in Bezug auf andere Länder wie Estland.

"Da geht es vielleicht auch einfacher als in einem föderalen Land wie Deutschland", so Merkel. "Es ist auch schön, wenn es sich deckt mit dem, was die SPD auch will", so die Kanzlerin. Auch bezüglich der von Schulz geforderten "Investitionspflicht" sieht Merkel offenbar keinen großen Dissens: "In der mittelfristigen Finanzplanung schreiben wir ja an vielen Stellen das schon fest", so Merkel. Derzeit könne das ganze Geld gar nicht ausgegeben werden, weil die Planungsverfahren zu lange dauerten.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

@ dts-nachrichtenagentur.de

Weitere Meldungen

Dobrindt erwartet Milliarden-Einnahmen bei 5G-Frequenzen. Angesichts der "sehr werthaltigen Frequenzen" erwarte er einen zweistelligen Milliarden-Betrag an Einnahmen, sagte der CSU-Politiker am Donnerstag in Berlin. Daraus sollte in weitere Förderprogramme zum Ausbau des schnellen Internet investiert werden. Bei einer Auktion 2015 hatte die Bundesnetzagentur für insgesamt 5,1 Milliarden Euro neue Mobilfunk-Frequenzen (700 Megahertz) vergeben. BERLIN - Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt setzt bei der für 2018 geplanten Vergabe der Frequenzen für die fünfte Mobilfunkgeneration (5G) auf einen großen weiteren Investitionsschub. (Boerse, 27.07.2017 - 16:59) weiterlesen...

Studie prophezeit urbaner Vernetzung rasantes Wachstum. Die Umsätze der IT-Unternehmen mit kommunalen Dienstleistungen würden sich von derzeit geschätzt 20 auf knapp 44 Milliarden Euro bis zum Jahr 2022 mehr als verdoppeln, sagt eine am Donnerstag veröffentlichte Studie der Unternehmensberatung Arthur D. Little und des Internet-Branchenverbands eco voraus. MÜNCHEN - Nach lahmem Start in die Digitalisierung stehen Deutschlands Städte laut einer neuen Studie vor einem großen Vernetzungsschub. (Boerse, 27.07.2017 - 16:35) weiterlesen...

Apple: Kein Kommentar zu Trumps Angaben über drei US-Fabriken. Trump hatte in einem am späten Dienstag veröffentlichten Interview mit dem "Wall Street Journal" gesagt, Apple-Chef Tim Cook habe ihm "drei große Werke versprochen - groß, groß, groß". Der Präsident machte keine Angaben dazu, wann diese "wunderschönen" Fabriken gebaut werden könnten oder was sie herstellen sollen. Apple wollte am Mittwoch auf Anfrage keine Stellung zu den Informationen nehmen. CUPERTINO - Apple will die Ankündigung von US-Präsident Donald Trump, der Konzern habe den Bau von drei große Fabriken in den USA zugesagt, nicht kommentieren. (Boerse, 26.07.2017 - 16:52) weiterlesen...

Luft- und Raumfahrtagentur DLR erweitert Forschungstätigkeit. Die Forschungseinrichtung und Raumfahrtagentur will künftig auch Lösungen zu "Bedrohungsszenarien" anbieten, wie aus einem am Montag vorgestellten DLR-Strategiepapier hervorgeht. BERLIN - Die wachsende Gefahr von Cyber-Kriminalität und die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft rufen das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) verstärkt auf den Plan. (Boerse, 24.07.2017 - 15:46) weiterlesen...

Bericht: Umsetzung von Facebook-Gesetz stockt Das Bundesjustizministerium kommt mit seinen Planungen für die Umsetzung des umstrittenen Gesetzes gegen Hass im Internet (Netzwerkdurchsetzungsgesetz) nur langsam voran. (Politik, 21.07.2017 - 07:58) weiterlesen...