EU, Parlament

Brüssel - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat als Präsident des Europaparlaments mit Plänen zur Beförderung enger Mitarbeiter seine Kompetenzen überschritten.

08.03.2017 - 18:00:06

EU-Parlament: Schulz überschritt Kompetenzen bei Beförderung. Laut der Parlamentsverwaltung versuchte Schulz im Herbst 2015, Mitgliedern seines Kabinetts per Präsidentenbeschluss den lukrativen Jobtitel Referatsleiter zu verleihen. Sein Vorhaben habe aber nicht den Regeln entsprochen und wurde deshalb von den Dienststellen nie umgesetzt, heißt es in einer Antwort auf Fragen des Haushaltskontrollausschusses, die der dpa vorliegt. Aus der Antwort des Parlaments geht nicht hervor, ob Schulz wusste, dass er mit der Entscheidung gegen Regeln verstieß.

@ dpa.de

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