Westfalen-Blatt

Bielefeld - Die Zahlen, die das Statistische Bundesamt am Freitag veröffentlicht hat, geben Anlass zur Hoffnung.

06.10.2017 - 22:36:41

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT zu kommunalen Finanzen. Mehr aber auch nicht. Zwar haben die Kommunen im ersten Halbjahr 2017 einen Überschuss erzielt. Das liegt aber an den derzeit sprudelnden Steuereinnahmen.

Bielefeld - Die Zahlen, die das Statistische Bundesamt am Freitag veröffentlicht hat, geben Anlass zur Hoffnung. Mehr aber auch nicht. Zwar haben die Kommunen im ersten Halbjahr 2017 einen Überschuss erzielt. Das liegt aber an den derzeit sprudelnden Steuereinnahmen. Dass die Konjunktur weiterhin so brummt, ist keineswegs sicher.

Und selbst wenn, werden es viele Kommunen nicht allein aus der Schuldenfalle schaffen. Da braucht man den Blick gar nicht erst ins Ruhrgebiet zu richten, wo die Arbeitslosigkeit besonders hoch ist. Städte wie Porta Westfalica oder Löhne benötigen seit Jahren Unterstützung von den reicheren Kommunen in NRW. Und Bielefeld ist mit sage und schreibe 1,3 Milliarden Euro verschuldet. Für diese Kommunen muss eine Lösung her. Und die kann nur lauten: Bund und Land müssen mehr von ihren Steuerüberschüssen abgeben.

Schließlich sind es die Kommunen, die unter den hohen Sozialausgaben leiden, auf der anderen Seite aber viel für das Wohl der Bürger tun und ihnen wichtige Infrastruktur wie Schulen, Kitas, Theater und Straßen zur Verfügung stellen.

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