Internet, Bundesregierung

Berlin - Facebook wehrt sich laut «Wirtschaftswoche» gegen den Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas gegen Hass und Hetze im Netz.

29.05.2017 - 03:46:04

Bericht: Facebook wehrt sich gegen Gesetz gegen Hass im Netz. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt das Unternehmen demnach in einer Stellungnahme zu dem Entwurf. Die Bekämpfung von Hate Speech und Falschmeldungen sei eine öffentliche Aufgabe, der sich der Staat nicht entziehen dürfe, heißt es weiter. Das geplante Gesetz sieht vor, dass offenkundig strafbare Inhalte innerhalb von 24 Stunden gelöscht werden sollen. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 50 Millionen Euro.

@ dpa.de