Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb)

Berlin - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat den Testlauf zur Gesichtserkennung im Berliner Bahnhof Südkreuz verteidigt.

24.08.2017 - 10:17:10

Schuster verteidigt Testlauf zur Gesichtserkennung am Südkreuz. Der Datenschutz dürfe nicht immer über den Opferschutz gestellt werden, sagte Schuster am Donnerstag im rbb-inforadio.

Berlin - Der CDU-Innenexperte Armin Schuster hat den Testlauf zur Gesichtserkennung im Berliner Bahnhof Südkreuz verteidigt.

Der Datenschutz dürfe nicht immer über den Opferschutz gestellt werden, sagte Schuster am Donnerstag im rbb-inforadio. Durch Videoüberwachung werde die Sicherheit der Bürger greifbar verbessert.

"Hier haben wir eine Möglichkeit, mal Opferschutz entsprechend zu gewichten. Wenn ich an die Situation in Berlin mit dem U-Bahn-Treter denke oder dem angezündeten Obdachlosen - beide Fälle konnten wir schnell mit Videotechnik aufklären. Die Abschreckungswirkung ist da und die Aufklärungsunterstützung ist auch da. Das ist das, was die Sicherheit der Bürger wirklich handfest greifbar verbessert. Deswegen geht es mir darum, potentielle Opfer zu schützen, ohne den Datenschutz zu vernachlässigen. Aber ich will ihn nicht überhöhen."

Schuster plädierte deshalb dafür, den Testversuch fortzusetzen. Die Kritik daran sei im Bundesinnenministerium geprüft worden. Es sei völlig klar, dass die Funktionalitäten dieses Transponders, den die Testpersonen tragen, in ihrem Auslieferungszustand inaktiv geschaltet worden. Das Thema sollte aus dem Wahlkampf herausgehalten werden.

"Berlin braucht sichere Bahnhöfe. Da stimmen mir wahrscheinlich die meisten Berliner zu. Das ist eine intelligente Technik, die wir ja nur testen wollen, die ja nicht im Einsatz ist. Diesen Test einzustellen, geht weit über das Ziel hinaus", so Schuster.

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