Atom, Umwelt

Berlin - Das geplante Gesetz für die Suche nach einem Endlager für hoch radioaktiven Atommüll stößt bei der Linken im Bundestag auf Kritik.

08.03.2017 - 08:44:06

Endlager-Suche - Linke kritisiert «Schlupflöcher» für Atommüll-Export

  • Atommüll - Foto: Jens Wolf

    Wohin damit? Seit Jahrzehnten ist die Suche nach einem Endlager-Standort äußerst umstritten. Foto: Jens Wolf

  • Castor-Behälter - Foto: Ein Castor-Behälter wird vor dem AKW Obrigheim mit Hilfe eines Lastwagens auf ein Schiff geschoben. Wo der Atommüll einmal lagern wird, ist weiterhin offen. Foto: Uwe Anspach

    Ein Castor-Behälter wird vor dem AKW Obrigheim mit Hilfe eines Lastwagens auf ein Schiff geschoben. Wo der Atommüll einmal lagern wird, ist weiterhin offen. Foto: Uwe Anspach

  • Atommüll-Endlagersuche - Foto: Stefan Sauer

    Bis 2031 soll ein Ort gefunden werden, an dem der strahlende Abfall eine Million Jahre lang sicher lagern kann. Foto: Stefan Sauer

  • Rückbau in Rheinsberg - Foto: In der Steuerwarte des AKW Rheinsberg, in der noch die Restbetriebssysteme überwacht werden, kontrolliert ein Mitarbeiter den Strahlenschutz, die Energierversorgung, Brandwarnanlagen und Kommunikationssysteme. Foto: Jens Kalaene

    In der Steuerwarte des AKW Rheinsberg, in der noch die Restbetriebssysteme überwacht werden, kontrolliert ein Mitarbeiter den Strahlenschutz, die Energierversorgung, Brandwarnanlagen und Kommunikationssysteme. Foto: Jens Kalaene

  • Erkundungsbergwerk Gorleben - Foto: Philipp Schulze

    Seit Jahrzehnten Sinnbild der Atommüll-Problematik: Das Gelände des Erkundungsbergwerks in Gorleben. Foto: Philipp Schulze

  • Gorleben 1980 - Foto: Anti-Atom-Dorf in Gorleben im Juni 1980: Das Thema Endlager ist seit Jahrzehnten äußerst umstritten - im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand der Salzstock Gorleben. Foto: Dieter Klar

    Anti-Atom-Dorf in Gorleben im Juni 1980: Das Thema Endlager ist seit Jahrzehnten äußerst umstritten - im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand der Salzstock Gorleben. Foto: Dieter Klar

  • Zwischenlager Lubmin - Foto: Stefan Sauer

    Mitarbeiter des Zwischenlagers Lubmin zerlegen einen Dampferzeuger aus dem stillgelegten Atomkraftwerk Obrigheim. Foto: Stefan Sauer

  • Rückbau in Lubmin - Foto: Stefan Sauer

    Rückbau in Lubmin: Der Reaktorsaal 3 und 4 des alten DDR-Kernkraftwerks bei Greifswald. Foto: Stefan Sauer

  • Zwischenlager - Foto: Jens Büttner

    Reaktoren und Dampferzeuger aus rückgebauten Atomkraftwerken im Zwischenlager in Lubmin. Foto: Jens Büttner

  • AKW Biblis - Foto: Boris Roessler

    Atomkraftwerk Biblis in Südhessen: Wohin mit dem Müll, der beim Rückbau des Uralt-AKW anfällt? Foto: Boris Roessler

Atommüll - Foto: Jens WolfCastor-Behälter - Foto: Ein Castor-Behälter wird vor dem AKW Obrigheim mit Hilfe eines Lastwagens auf ein Schiff geschoben. Wo der Atommüll einmal lagern wird, ist weiterhin offen. Foto: Uwe AnspachAtommüll-Endlagersuche - Foto: Stefan SauerRückbau in Rheinsberg - Foto: In der Steuerwarte des AKW Rheinsberg, in der noch die Restbetriebssysteme überwacht werden, kontrolliert ein Mitarbeiter den Strahlenschutz, die Energierversorgung, Brandwarnanlagen und Kommunikationssysteme. Foto: Jens KalaeneErkundungsbergwerk Gorleben - Foto: Philipp SchulzeGorleben 1980 - Foto: Anti-Atom-Dorf in Gorleben im Juni 1980: Das Thema Endlager ist seit Jahrzehnten äußerst umstritten - im Mittelpunkt der Auseinandersetzungen stand der Salzstock Gorleben. Foto: Dieter KlarZwischenlager Lubmin - Foto: Stefan SauerRückbau in Lubmin - Foto: Stefan SauerZwischenlager - Foto: Jens BüttnerAKW Biblis - Foto: Boris Roessler

Der Entwurf, den Union, SPD und Grüne am Mittwoch vorstellen wollen, sei «kein Neustart» und korrigiere gravierende Mängel nicht, sagte der Abgeordnete Hubertus Zdebel der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. So gebe es Schlupflöcher beim geplanten Exportverbot für den Atommüll, etwa für den Forschungsreaktor Jülich. Dieser dürfe «vermeintlich» zur Vorbereitung der Endlagerung, der sogenannten Konditionierung, in die USA gebracht werden.

«Klagerechte für Bürger bleiben unzureichend und Gorleben ist immer noch im Verfahren», kritisierte Zdebel weiter. Es helfe nicht, das Problem «in nur knapp drei Wochen durch das Parlament zu jagen».

Die Suche nach einem Endlager soll nach jahrzehntelangem Streit um den Salzstock Gorleben auf Basis einer «weißen Landkarte» neu beginnen. Ziel ist, bis 2031 einen Ort zu finden. An den Vorbereitungen waren alle vier Bundestagsfraktionen beteiligt.

Grünen-Atomexpertin Sylvia Kotting-Uhl verteidigte den Gesetzentwurf. Das geplante Verfahren sei wissenschaftsbasiert und transparent, sagte die der dpa. «Es gibt der Suche die Zeit, die sie braucht.» Die Formulierungen zum Exportverbot setzten den Vorschlag der Endlager-Kommission um, an der auch Linke und Umweltschützer beteiligt waren. Die Regelung, dass abgebrannte Brennelemente vor der Endlagerung zur Konditionierung ins Ausland transportiert werden dürften, gelte nicht für Atommüll des Forschungszentrums Jülich.

@ dpa.de

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