Unfälle, Verkehr

Berlin - Angesichts des tödlichen Busunfalls auf der Autobahn 9 will Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Behinderungen von Rettungskräften drastisch schärfer ahnden.

04.07.2017 - 17:48:05

200 Euro und zwei Punkte - Dobrindt will Bußen für Notgassen-Blockierer verzehnfachen

Bilden Autofahrer keine Notgasse, sollen statt bisher 20 Euro Geldbuße künftig mindestens 200 Euro und zwei Punkte in der Verkehrssünderdatei in Flensburg drohen. «Wir werden die geplante Erhöhung der Bußgelder noch einmal deutlich verschärfen», sagte Dobrindt der «Bild»-Zeitung (Mittwoch), die als erste über den Plan berichtete.

Im schwersten Fall mit Sachbeschädigung sollen nach Angaben des Ministeriums bis zu 320 Euro, zwei Punkte sowie ein Monat Fahrverbot fällig werden.

Schon vor dem schweren Busunfall mit 18 Toten hatte Dobrindt abschreckendere Geldbußen geplant - ursprünglich je nach Schwere von mindestens 55 Euro bis 115 Euro. So sieht es eine Verordnung vor, die an diesem Freitag auf der Tagesordnung des Bundesrats steht. Der Innenausschuss der Länderkammer hat sich dafür ausgesprochen, mindestens 105 Euro und maximal 165 Euro anzudrohen.

Die abgestuften Sanktionen resultieren aus neuen Tatbeständen je nach Schwere der Folgen. Wird keine Rettungsgasse gebildet und dadurch ein Rettungsfahrzeug behindert, sollen 240 Euro, zwei Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot fällig werden. Kommt es zu einer Gefährdung zum Beispiel von Einsatzkräften oder Verletzten, soll dies 280 Euro, zwei Punkte und einen Monat Fahrverbot kosten. Die maximale Sanktion von 320 Euro plus zwei Punkte und ein Monat Fahrverbot soll etwa fällig werden, wenn Fahrer ausscheren, einem Einsatzwagen in der Rettungsgasse hinterherfahren und dabei Sachschäden anrichten.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Fußgänger am Feldrand von Traktor überrollt - tot. Der 72 Jahre alte Mann erlitt tödliche Verletzungen. Er war gestern bei Liederbach am Taunus auf einem betonierten Wirtschaftsweg am Feldrand unterwegs, auf dem der Traktor hielt. Ersten Erkenntnissen zufolge setzte der 57 Jahre alte Traktorfahrer genau in dem Moment mit seinem Schlepper zurück, als sich der 72-Jährige dahinter befand. Der Fußgänger wurde überrollt und erlag seinen schweren Verletzungen. Liederbach am Taunus - Ein Fußgänger ist in Hessen von einem Traktor überrollt worden. (Politik, 16.10.2017 - 00:46) weiterlesen...

Tödlicher Unfall an Haltestelle - Haftbefehl gegen Fahrer. Ein Richter habe nach einer Anhörung Haftbefehl gegen den Mann erlassen, teilte die Polizei mit. Ihm werden unter anderem fahrlässige Tötung und Fahren unter Alkoholeinwirkung vorgeworfen. Der 25-Jährige war der der Polizei schon wegen anderer Verkehrsdelikte bekannt. Er soll betrunken in einem Auto durch die Stadt gefahren sein und die Kontrolle über das Auto verloren haben. Berlin - Der Autofahrer, der Freitagabend mit seinem Wagen in eine Tram-Haltestelle krachte und eine 57-Jährige getötet haben soll, sitzt in Untersuchungshaft. (Politik, 15.10.2017 - 17:48) weiterlesen...

Zwei Tote und zwei Verletzte durch Geisterfahrerunfall. Ein 37 Jahre alter Mann war gestern Abend falsch auf die mehrspurige Bundesstraße 10 gefahren und frontal mit dem Auto einer 32-Jährigen zusammengestoßen. Das berichtet die Polizei in Pirmasens. Beide Fahrer erlitten tödliche Verletzungen. Das Fahrzeug der Frau wurde durch den Aufprall zudem auf ein rechts neben ihr fahrendes Auto geschleudert, in dem die 57-jährige Beifahrerin schwer verletzt wurde. Der gleichaltrige Fahrer erlitt leichte Verletzungen. Pirmasens - Bei einem Geisterfahrerunfall in der Nähe von Höheischweiler in der Südwestpfalz sind zwei Menschen getötet worden. (Politik, 15.10.2017 - 11:50) weiterlesen...

Was übrig bleibt Was übrig bleibt: Ein Turnschuh liegt in Berlin an einer Unfallstelle, wo ein Auto in wartende Fahrgäste an einer Tram-Haltestelle gerast war. (Media, 14.10.2017 - 14:44) weiterlesen...