Parteien, CSU

Bad Staffelstein - Zwei Monate vor der Bundestagswahl kommen die CSU-Bundestagsabgeordneten noch einmal zu einer Klausurtagung zusammen.

10.07.2017 - 00:06:06

Merkel und Seehofer bei CSU-Klausur in Oberfranken. Bis morgen will die Landesgruppe im oberfränkischen Kloster Banz vor allem über die Schwerpunkte für die heiße Wahlkampfphase beraten. Heute wird dort neben CSU-Chef Horst Seehofer auch Kanzlerin Angela Merkel erwartet. Anfang Juli hatten die Vorstände von CDU und CSU ein gemeinsames Wahlprogramm beschlossen. Forderungen, die die CDU nicht mittragen wollte, will die CSU in einem eigenen «Bayernplan» festschreiben, etwa eine Flüchtlingsobergrenze.

@ dpa.de

Weitere Meldungen

Scheuer: Grünen und FPD werden Union nicht entzweien. «Nein, wir sind gut aufgestellt», sagte Scheuer der dpa. Die getrennten Gespräche der Union mit FDP und Grünen seien «jetzt einmal der Beginn, das Abtasten, auch was die einzelnen Partner anmelden». Entscheidender werde es Freitag bei ersten Sondierungsgesprächen aller vier Parteien. Der CSU seien besonders Zuwanderungsfragen und innere Sicherheit. Berlin - Die Schwesterparteien CDU und CSU werden sich in den anstehenden Gesprächen hin zu einem Jamaika-Bündnis nach Ansicht von CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer nicht von FDP und Grünen gegeneinander ausspielen lassen. (Politik, 18.10.2017 - 05:00) weiterlesen...

Tauber: Jamaika kann wichtiges Signal für Zusammenhalt sein. So könnte ein Signal des Zusammenhalts in die Gesellschaft gesendet werden. «Man darf sich nichts vormachen: es werden sehr anstrengende Gespräche», sagte Tauber der dpa in Berlin. Trotz großer Unterschiede könnten die Partner aber Gutes auf den Weg bringen. Die Verhandlungen für ein Jamaika-Bündnis starten heute zunächst mit getrennten Gesprächen der Union mit FDP und Grünen. Am Freitag ist eine erste große Runde mit den mehr als 50 Unterhändlern aller Seiten geplant. Berlin - CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat Union, FDP und Grüne aufgerufen, sich in den Jamaika-Gesprächen zusammenzuraufen. (Politik, 18.10.2017 - 04:50) weiterlesen...

Pfleger und Ärzte fordern Reformen im Gesundheitssystem. Der Präsident des Deutschen Pflegerates, Franz Wagner, sagte der «Bild»-Zeitung , in der Pflege seien bessere Arbeitsbedingungen, eine bessere Bezahlung, mehr Eigenverantwortung und mehr Mitarbeiter notwendig. «Wir nehmen die Bundeskanzlerin in die Pflicht, ihre Versprechungen vor der Bundestagswahl jetzt in Taten umzusetzen - schnell und spürbar», betonte Wagner. Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery verlangte «Sofortmaßnahmen im Kampf gegen den Ärztemangel». Berlin - Ärzte und Pfleger dringen auf Reformen im Gesundheitssystem durch die künftige Bundesregierung. (Politik, 18.10.2017 - 00:04) weiterlesen...

Komplizierte Jamaika-Gespräche beginnen. Am Mittag treffen sich die Unionsparteien CDU und CSU zuerst mit Vertretern der FDP, dann am Nachmittag mit einer Grünen-Delegation. An diesem Donnerstag kommen FDP und Grüne zu einem Austausch zusammen. Am Freitag beginnen dann die Gespräche erstmals in großer Runde. Inhaltlich besonders strittige Themen sind die Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik, die Energie- und Klimapolitik einschließlich der Verbrennungsmotoren, die Finanz- und Steuerpolitik sowie Europa. Berlin - Union, FDP und Grüne beginnen heute mit Sondierungen für eine sogenannte Jamaika-Koalition. (Politik, 18.10.2017 - 00:02) weiterlesen...

Entsetzen in CSU - De Maizière: Habe keinen muslimischen Feiertag vorgeschlagen. Über Tage nahm die Diskussion an Fahrt auf, verselbstständigte sich. Nun versucht der CDU-Mann, die Sache wieder einzufangen. Mit wenigen Sätzen zur möglichen Einführung eines muslimischen Feiertages hat Thomas de Maizière eine kontroverse Debatte ausgelöst. (Politik, 17.10.2017 - 19:18) weiterlesen...

Vor Jamaika-Sondierung: Seehofer schaut bei Grünen vorbei. Auf die Frage, was ihn herführe, antwortete der bayerische Ministerpräsident knapp: «Wichtige Dinge». Grünen-Chef Cem Özdemir und Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt, die das grüne Sondierungsteam leiten, empfingen Seehofer an der Tür der Berliner Parteizentrale der Bundesgrünen. Nach dpa-Informationen fand das Dreier-Treffen auf Wunsch Seehofers statt. Berlin - Am Vorabend der ersten offiziellen Gespräche von Union, FDP und Grünen über eine Jamaika-Koalition hat CSU-Chef Horst Seehofer die Grünen-Spitze besucht. (Politik, 17.10.2017 - 18:50) weiterlesen...