Extremismus, G20

Auch Kanzlerin Merkel wollte den G20-Gipfel in Hamburg haben.

12.07.2017 - 14:19:18

Nach Rücktrittsforderungen - Olaf Scholz gibt Regierungserklärung zu G20-Krawallen ab. Doch die bedrückenden Bilder blieben vor allem an Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hängen. Heute wird er sich wohl zu seiner persönlichen Verantwortung äußern.

  • G20-Gipfel - Foto: Ein maskierter Demonstrant wirft eine Flasche auf Polizeikräfte in Hamburg. Die Union fordert eine «europäische Extremistendatei für Linksradikale». Foto: Axel Heimken

    Ein maskierter Demonstrant wirft eine Flasche auf Polizeikräfte in Hamburg. Die Union fordert eine «europäische Extremistendatei für Linksradikale». Foto: Axel Heimken

  • Protest gegen Scholz - Foto: Bodo Marks

    «Herr Scholz, wir müssen reden», steht an einem Balkon gegenüber der Roten Flora in Hamburg. Foto: Bodo Marks

  • Schwarzer Block - Foto: Boris Roessler

    Konfrontation in Hamburg: Der schwarze Block und die Polizei. Foto: Boris Roessler

  • Völlig erledigt - Foto: Sebastian Willnow

    Völlig erledigt: Polizisten ruhen sich am Rande der Demonstration «Grenzenlose Solidarität statt G20» aus. Foto: Sebastian Willnow

  • Gaffer - Foto: Gaffer: Schaulustige fotografieren den geplünderten Drogeriemarkt im Hamburger Schanzenviertel. Foto: Bodo Marks

    Gaffer: Schaulustige fotografieren den geplünderten Drogeriemarkt im Hamburger Schanzenviertel. Foto: Bodo Marks

  • Endzeitstimmung - Foto: Axel Heimken

    Endzeitstimmung: Die Scheinwerfer eines Polizeifahrzeugs beleuchten die Verwüstungen in einer Hamburger Straße. Foto: Axel Heimken

  • «Krieg beginnt hier» - Foto: Daniel Bockwoldt

    «Krieg beginnt hier» - G20-Gegner aus dem Protest-Sonderzug «ZuG20» kündigten schon bei ihrer Ankunft im Hamburger Hauptbahnhof eine harte Gangart an. Foto: Daniel Bockwoldt

  • G20-Gipfel Auseinandersetzungen - Foto: Axel Heimken/Archiv

    Polizeikräfte setzen Wasserwerfer gegen Demonstranten ein. Foto: Axel Heimken/Archiv

  • Bengalos auf dem Dach der Flora - Foto: Während des G20-Gipfels: Autonomer mit Bengalos auf dem Dach der Roten Flora. Foto: Christian Charisius

    Während des G20-Gipfels: Autonomer mit Bengalos auf dem Dach der Roten Flora. Foto: Christian Charisius

  • Ein Randalierer befeuert eine brennende Barrikade - Foto: Bodo Marks/Archiv

    Ein Randalierer wirft einen Biertisch in eine brennende Barrikade. Foto: Bodo Marks/Archiv

G20-Gipfel - Foto: Ein maskierter Demonstrant wirft eine Flasche auf Polizeikräfte in Hamburg. Die Union fordert eine «europäische Extremistendatei für Linksradikale». Foto: Axel HeimkenProtest gegen Scholz - Foto: Bodo MarksSchwarzer Block - Foto: Boris RoesslerVöllig erledigt - Foto: Sebastian WillnowGaffer - Foto: Gaffer: Schaulustige fotografieren den geplünderten Drogeriemarkt im Hamburger Schanzenviertel. Foto: Bodo MarksEndzeitstimmung - Foto: Axel Heimken«Krieg beginnt hier» - Foto: Daniel BockwoldtG20-Gipfel Auseinandersetzungen - Foto: Axel Heimken/ArchivBengalos auf dem Dach der Flora - Foto: Während des G20-Gipfels: Autonomer mit Bengalos auf dem Dach der Roten Flora. Foto: Christian CharisiusEin Randalierer befeuert eine brennende Barrikade - Foto: Bodo Marks/Archiv

Hamburg - Vier Tage nach Ende des G20-Gipfels hat sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) zu Beginn seiner mit Spannung erwarteten Regierungserklärung entschuldigt. Scholz sagte, es sei trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten.

«Dafür, dass das geschehen ist, bitte ich die Hamburgerinnen und Hamburger um Entschuldigung.» Er fühle sich als Bürgermeister für die Sicherheit der Hamburger verantwortlich. Im Nachhinein sei klar, dass die Sicherheitsbemühungen nicht gereicht hätten, um einer neuen Dimension der Gewalt Herr zu werden und Straftaten zu vereiteln.

Es dürfe nicht bei Wut und Fassungslosigkeit über die Gewalttaten am Rande des Gipfels bleiben, sagte Scholz: «Wir müssen die Täter bestrafen.» Gleichzeitig bedankte sich Scholz bei Polizisten, Rettungskräften und den Hamburgern. «Ich bin tief bewegt von unserer Stadt, weil sie sich, nachdem sie auch diesen Sturm überstanden hat, schnell wieder aufrichtet», sagte Scholz. Zahlreiche Bürger hätten den verletzten Polizisten Zuspruch und Dankbarkeit ausgedrückt, Tausende hätten gleich am Sonntag angepackt, «um die betroffenen Stadtteile von den Spuren der Verwüstungen zu befreien».

Das linksautonome Zentrum Rote Flora in Hamburg weist nach den schweren Ausschreitungen während des G20-Gipfels alle Forderungen nach Schließung zurück.

«Wir sind radikal, aber nicht doof ... Flora bleibt», überschrieben Aktivisten eine Mitteilung, die im Anschluss an eine Sitzung des Flora-Plenums veröffentlicht wurde.

In den vergangenen Jahren hätten die Autonomen bewusst mehrfach die zugunsten politischer Positionen in die Waagschale geworfen, heißt es weiter. «Es ist nur ein Haus, ein Symbol, mit dessen Räumung der Wutbürger besänftigt werden soll.» Aber im Falle einer Räumung würden autonome Politik und linksradikale Bewegungen nicht aus dem Stadtbild verschwinden - ganz im Gegenteil.

Mit Blick auf die Opfer der Krawalle erklärten die Autonomen: «Emanzipatorische Politik bedeutet für uns nicht, Unbeteiligte in Angst und Schrecken zu versetzen.» Sie könnten verstehen, dass Anwohner auf die Ereignisse mit Fragen und Unverständnis reagierten. Die Autonomen kündigten an, sich weiter der Diskussion zu stellen. «Eine selbstkritische Aufarbeitung der Ereignisse innerhalb der Szene wird in den nächsten Wochen stattfinden.»

Zugleich übten die Aktivisten scharfe Kritik am Hamburger Senat. Der versuche, für das eigene Versagen einen Sündenbock zu finden. «Es soll ein Klima geschaffen werden, in dem die Kriminalisierung von politischen Strukturen, sowie die Zerschlagung des besetzen Projektes Rote Flora, aber auch Orten wie der Rigaer Straße in Berlin vorbereitet werden soll», heißt es in der Erklärung.

@ dpa.de

Amazon wird sich schwarzärgern, aber …

… wir schenken Ihnen den Report „Börsenpsychologie - Markttechnik für Trader“ heute trotzdem kostenfrei. Normalerweise kostet der Report im Onlinehandel 39,99 Euro.

Sie können sich den genialen Report heute jedoch absolut kostenfrei sichern. Wir senden Ihnen den Report vollkommen KOSTENFREI zu.

Jetzt HIER klicken und dank richtigen Timing reich an der Börse werden!