Wahlen, Präsident

Am Sieg Kagames bei der Präsidentschaftswahl in Ruanda hatte niemand gezweifelt, es ging lediglich um die Höhe des Sieges.

05.08.2017 - 11:35:21

Kagame seit 2000 Präsident - Staatschef Kagame gewinnt wohl Ruanda-Wahl. Und der fiel für den Amtsinhaber überaus deutlich aus.

Kigali - Staatschef Paul Kagame hat die Präsidentschaftswahl in Ruanda mit hoher Wahrscheinlichkeit gewonnen. Etwa 80 Prozent der Stimmen sind ausgezählt worden und Kagame hat bislang 98,66 Prozent der Stimmen erhalten, wie der Chef der Wahlbehörde, Kalisa Mbanda, im staatlichen Fernsehsender RBA am Samstag mitteilte.

Die endgültigen Ergebnisse sollten demnach am Samstagnachmittag verkündet werden. «Aber wir erwarten keine großen Veränderungen, daher ist Präsident Paul Kagame der Gewinner der Wahl», sagte Mbanda. Damit sichert sich der 59-Jährige bei der dritten Wahl seit dem Völkermord wie erwartet mit hoher Wahrscheinlichkeit eine dritte siebenjährige Amtszeit.

«Danke, dass ihr mir erneut vertraut habt, ich verspreche, auf unseren großartigen Erfolgen aufzubauen», sagte Kagame bei einer im Fernsehen übertragenen Veranstaltung vor Unterstützern. Seine Herausforderer, Frank Habineza von der Demokratischen Grünen Partei und der unabhängige Bewerber Philippe Mpayimana, erhielten demnach bislang 0,45 und 0,72 Prozent der Stimmen.

Mpayimana räumte in einer im Fernsehen übertragenen Rede seine Niederlage ein. Er akzeptiere die Ergebnisse und sei bereit, mit dem Sieger zusammenzuarbeiten.

Unter Kagames Führung beendete die Patriotische Front Ruandas (RPF) 1994 den Genozid, in dem rund 800 000 Tutsi und gemäßigte Hutu getötet wurden. Seitdem ist der 59-Jährige Teil der politischen Führung, seit 2000 ist er Präsident.

Kagame genießt Experten zufolge große Popularität und hat in dem ostafrikanischen Land für Stabilität und Wirtschaftswachstum gesorgt. Allerdings sind Meinungsfreiheit und politische Oppositionsarbeit stark eingeschränkt. Eine per Referendum beschlossene Verfassungsänderung vor zwei Jahren ermöglicht Kagame ein Verbleiben im Amt bis zum Jahr 2034.

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