Es sei eine Aufgabe der Schulen, der Familien, der Medien, das Bewusstsein für den Umgang mit persönlichen Daten zu schärfen, sagte die Kanzlerin. «Jedem sollte bewusst werden, welche Nachteile es haben kann, wenn er sensible Informationen über sich im Internet preisgibt.» In diese Verantwortung müssten junge Menschen hineinwachsen.
Merkel bestritt, nach der Sperrung kinderpornografischer Seiten eine weitergehende Überwachung des Internets anzustreben. «Ich sehe zurzeit keine Notwendigkeit, weitere Inhalte im Internet zu sperren», sagte die CDU-Vorsitzende. «Wir wollen keine Zensur im Internet, auch wenn uns das manche unterstellen.» Allerdings dürfe das Internet «kein rechtsfreier Raum für Straftäter sein». Sie sei bereit, auch mit den Experten der Internetszene zu diskutieren, »wie wir dieses Problem angehen können, ohne in einen erbitterten Zensurstreit zu geraten.»
Merkel schloss sich der Forderung von Kanzleramtsminister Thomas de Maizière (CDU) an, Verkehrsregeln im Internet zu schaffen. «Es geht zum Beispiel darum, den Urheberschutz zu wahren», sagte sie. «Respekt vor dem geistigen Eigentum muss es auch im Internet geben.» Rechtsbewusstsein dürfe im Internet nicht aufhören. «Man geht ja auch nicht in einfach in einen Laden und klaut eine CD.»
Hamburg (ddp)


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