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"New York - Man muss jetzt gar keine gro├čen┬áWorte mehr machen "

Syrien-Diplomatie am Rande der Resignation
Bild: © Die Au├čenminister von Russland, Sergej Lawrow (l), und den USA, John Kerry, in New York. Foto: Peter Foley
Syrien-Diplomatie am Rande der Resignation
New York - Man muss jetzt gar keine gro├čen┬áWorte mehr machen. Es reicht ein Blick in die Gesichter.

Egal ob sie John Kerry,┬áBoris Johnson oder Frank-Walter Steinmeier hei├čen: Bei den┬ámehr als 20 Au├čenministern, die nun nach zweieinhalb Stunden Syrien-Gespr├Ąchen nacheinander aus dem gro├čen Ballsaal des ┬źNew York Palace Hotel┬╗ kommen, sitzt der Frust tief. So tief wie vielleicht noch nie.

Wieder nichts. Wieder keine halbwegs gerechtfertigte Aussicht auf einen zuverl├Ąssigen Waffenstillstand. Immer noch kein Termin f├╝r eine R├╝ckkehr nach Genf, an den Verhandlungstisch. Nicht einmal eine Einigung dar├╝ber, dass die Milit├Ąrflugzeuge ├╝ber Syrien wenigstens f├╝r ein paar Tage am Boden bleiben, um nach l├Ąngst mehr als 250 000 Toten die Menschen dort endlich zu verschonen.

Statt dessen bekommen die Minister in die Sitzung hinein Meldungen ├╝ber neue schwere Luftangriffe der Truppen von Machthaber Baschar al-Assad auf Aleppo gereicht. Die Syrien-Diplomatie - eine Maschine, die jetzt auch schon mehr als f├╝nf Jahre l├Ąuft - befindet sich nun am Rande der Resignation. Ausgerechnet hier im ┬źPalace┬╗, wo man kurz vor Weihnachten 2015, in einer fr├╝heren Runde, schon geglaubt hatte, sich endlich auf einen Friedensplan geeinigt zu haben.

Als Kerry nach dem j├╝ngsten Treffen der Internationalen Syrien-Unterst├╝tzergruppe (ISSG) dann doch noch ein paar Worte sagt, macht er aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl: ┬źIch bin nicht weniger entschlossen als gestern, aber ich bin sogar noch frustrierter. Das ist offensichtlich. So wie bisher k├Ânnen wir nicht weitermachen.┬╗

Steinmeier, der ansonsten wie sein US-Kollege durchaus in der Lage ist, auch kleinste Fortschritte zu preisen, spricht von einem ┬źbisherigen Tiefpunkt┬╗. Noch knapper das Urteil des UN-Sondervermittlers Staffan de Mistura ├╝ber die Gespr├Ąche: ┬źLangwierig, schmerzhaft, entt├Ąuschend.┬╗

Dabei hatte es vor ein paar Tagen gar nicht mal so schlecht ausgesehen. Kurz vor Beginn der allj├Ąhrlichen Generaldebatte bei den Vereinten Nationen hatten sich Kerry und sein russischer Gegenpart Sergej Lawrow auf einen┬áWaffenstillstand f├╝r Syrien verst├Ąndigt, der dann sogar in eine milit├Ąrische Zusammenarbeit der beiden Gro├čm├Ąchte m├╝nden sollte. Nach dem Angriff auf einen UN-Hilfskonvoi mit mehr als 20 Toten zu Beginn der Woche war jedoch alles wieder Makulatur.

Jetzt wird mit Gespr├Ąchen in allen m├Âglichen Konstellationen versucht, noch irgendwie zu retten, was zu retten ist. Auch Kerry und Lawrow trafen sich mehrfach unter vier Augen. Die Hoffnung ruht darauf, mit einem mehrt├Ągigen Stopp von Luftangriffen wieder in eine Feuerpause hineinzukommen.

Nach Steinmeiers Worten gab es innerhalb der Unterst├╝tzergruppe viel Zustimmung f├╝r den Vorschlag eines zeitlich befristeten ┬źFlugverbots┬╗, wie er das nennt. Russland lehnt das bislang allerdings strikt ab, ebenso wie der Iran, die zweite gro├če Schutzmacht┬áAssads.

Lawrow macht zur Bedingung daf├╝r verl├Ąssliche Zusagen der syrischen Opposition, damit radikal-religi├Âse Gruppen wie Islamischer Staat (IS)┬áoder Al-Nusra auf keinen Fall die Lage ausnutzen k├Ânnen. Problem jedoch: Wie unterscheidet man die gem├Ą├čigten Rebellengruppen, f├╝r die die Waffenruhe gelten soll, von Terrormilizen, die nach ├ťbereinkunft der USA und Russlands weiterhin bombardiert werden d├╝rfen?

Noch aber setzt der Westen darauf, dass Russland sich doch noch auf einen Verzicht auf Luftangriffe einl├Ąsst. Lawrow k├╝ndigte nach Angaben von Teilnehmern in der Unterst├╝tzergruppe zumindest an, R├╝cksprache mit Moskau zu halten. Die Entscheidung d├╝rfte letztlich Kremlchef Wladimir Putin pers├Ânlich treffen. Jedenfalls vereinbarten Russen und Amerikaner, an diesem Freitag in Kontakt zu bleiben.

F├╝r Kerry ist dies nun die ┬źStunde der Wahrheit┬╗. ┬źDiejenigen, die in diesem Teil des Konflikts Luftmacht haben, m├╝ssen einfach aufh├Âren, sie einzusetzen - nicht f├╝r einen oder zwei Tage, sondern so lang wie m├Âglich.┬╗ Aufgeben will der unerm├╝dliche Optimist, der auch in den (gescheiterten) Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Pal├Ąstinensern partout nicht lockerlassen wollte, jedenfalls nicht.

Selbst nach der Frust-Sitzung im ┬źPalace┬╗ vers├Ąumte es Kerry nicht, zu erw├Ąhnen, dass er mit Lawrow noch ┬źein paar Ideen┬╗ ausgetauscht habe. Aus seiner Umgebung hie├č es sp├Ąter erg├Ąnzend dazu: ┬źDer Ball liegt jetzt im Feld der Russen, um mit ein paar ernsten Ideen zu uns zur├╝ckzukommen.┬╗ Besonders hoffnungsvoll allerdings klang das nicht.

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