Nahost-Quartett kritisiert Israels Siedlungspläne | Bild: ©
Das Quartett begrüße jedoch die grundsätzliche Bereitschaft beider Parteien zu Gesprächen, sagte UN-Generalsekretär Ban Ki Moon bei einer vom russischen Staatsfernsehen live übertragenen Pressekonferenz. Das Nahost-Quartett aus Russland, den USA, den Vereinten Nationen und der Europäischen Union strebe innerhalb von zwei Jahren eine Einigung zwischen Israel und den Palästinensern an. Alle Staaten der Region sollten einen Dialog unterstützen.
Das Quartett rufe Israel weiter auf, alle seit März 2001 errichteten Siedlungen wie im Friedensplan (Road Map) vorgesehen wieder abzureißen, sagte Ban. Der UN-Generalsekretär kündigte eine baldige Reise in den Gazastreifen an. Er sei «tief beunruhigt» über die humanitäre Situation in dem abgeriegelten Palästinensergebiet. Ban rief die internationale Gemeinschaft nachdrücklich auf, mehr zur Bildung eines «unabhängigen, demokratischen und lebensfähigen» Palästinenserstaats zu unternehmen. Allerdings müssten die Palästinenser ihre «aufwieglerische Rhetorik» zügeln. «Ein Dialog ist ein wichtiger Schritt zu Verhandlungen ohne Vorbedingungen.»
US-Außenministerin Hillary Clinton bezeichnete die jüngsten Pläne Israels zum Bau von 1600 Wohnungen im arabischen Ostteil Jerusalems als «einseitige Schritte, die nicht bei der Lösung der Situation» helfen. «Wir hoffen sehr, dass beide Parteien schon bald zumindest indirekte Verhandlungen beginnen», sagte Clinton.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow sprach von «sehr deutlichen Schlussfolgerungen» des Quartetts, die er im Nahost- Konflikt als «Schritt vorwärts» betrachte. «Ich gehe davon aus, dass Israel diese Erklärung hören und richtig verstehen wird», betonte Lawrow. An dem Treffen in Moskau nahmen auch die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton sowie der neue Nahostbeauftragte Tony Blair teil.
Moskau (dpa)
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