Mit dem Projekt will die Initiative laut Schneider darauf aufmerksam machen, dass die rechtsextremen Parteien nicht demokratisch sind. Langfristiges Ziel sei es, Argumente zu sammeln, um zu verhindern, dass die NPD bei den nächsten Landtagswahlen in den Landtag einzieht. Vorbild seien NIP-Projekte in Sachsen und Berlin.

Mobit-Berater Uwe Schubert sagte, dass die NPD den «Kampf um die Parlamente» ernst nehme. Die Mandatsträger versuchten, alle formalen Möglichkeiten wie beispielsweise Anträge zu nutzen. Darin griffen sie «klassische» Themen der Rechtsextremen wie Ausländerfeindlichkeit auf. Sie versuchten aber auch mit Anträgen zu ökologischen und sozialen Fragen, Linken und Grünen Konkurrenz zu machen.

Den Angaben nach gewann die extreme Rechte bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr insgesamt 25 Mandate für Kreistage und Stadträte in Thüringen. Davon gingen 22 an die NPD, zwei an die DVU und eines an das «Bündnis-Zukunft-Hildburghausen».

(nip-thueringen.de)

ddp/mje/pon