Merkel erwartet keinen Aufstand gegen Sparpolitik: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht keinen Anlass für Massenproteste gegen die Sparpolitik der Koalition. Sie erwarte keinen Aufstand gegen ihre Politik, sagte Merkel der «Bild am Sonntag» laut Vorabmeldung. «Viele Menschen wissen, dass wir sparen und Schulden abbauen müssen.» Die Maßnahmen im Arbeitsmarktbereich zielten im übrigen darauf, deutlich mehr Langzeitarbeitslose als bisher wieder in Arbeit zu bringen.
Vergrößern Merkel erwartet keinen Aufstand gegen Sparpolitik | Bild: © ad-hoc-news

Den Vorwurf, das Sparpaket sei sozial unausgeglichen, wies Merkel zurück: «Neben den notwendigen Kürzungen im Sozialbereich leistet die Wirtschaft ihren Beitrag, so wie auch die Beamten und die Verwaltung.» Der Anteil der Sozialausgaben am Haushalt sei von 16 Prozent im Jahre 1980 auf jetzt über 50 Prozent gestiegen.

«Die Mittel für Soziales, Personal und Schuldentilgung machen schon drei Viertel des Bundeshaushalts aus. Für Bildung, Forschung und Investitionen - also für zentrale Bereiche der Zukunft - bleiben zu wenig Mittel übrig», sagte Merkel. Der Schuldenberg müsse deshalb dringend verringert werden. «Auch das trägt zum inneren Frieden und sozialer Gerechtigkeit, nämlich zwischen den Generationen, bei», sagte Merkel.

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