Kindererziehung - Sozialminister fordern «familienfreundlichere» Rentenversicherung: Zeiten der Kindererziehung sollten einbezogen werden Die Bundesländer verlangen, bei der Rente Zeiten der Kindererziehung stärker als bisher zu berücksichtigen. Die Arbeits- und Sozialminister forderten bei ihrer Jahreskonferenz in Berchtesgaden die Bundesregierung auf, einen entsprechenden Gesetzentwurf zu erarbeiten, wie Bayerns Ressortchefin Christine Haderthauer (CSU) am Donnerstag mitteilte.
Vergrößern Kindererziehung - Sozialminister fordern «familienfreundlichere» Rentenversicherung | Bild: ©

Die gesetzliche Rentenversicherung müsse «familienfreundlicher» gestaltet werden.

Haderthauer mahnte, Eltern dürften nicht zu Verlierern des Rentensystems werden, wenn sie zugunsten der Kindererziehung ihre Erwerbstätigkeit einschränkten. Sie forderte ferner, bei der Höhe der monatlichen Zahlung an «Hartz IV»-Empfänger müsse ein eigenständiger Bedarf von Kindern ermittelt werden. Dies habe die Arbeits- und Sozialministerkonferenz bereits im Jahr 2007 von der Bundesregierung verlangt. Haderthauer kritisierte: «Leider hat sich hier immer noch nichts Entscheidendes getan.»

Die Arbeits- und Sozialminister der Länder begrüßten es zugleich, dass das Bundesverfassungsgericht die Verfassungsmäßigkeit der Kinderregelsätze und des gesamten Regelsatzsystems überprüfe. Haderthauer fügte hinzu: «Die Länder werden alles dazu beitragen, die erwarteten Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts möglichst rasch umzusetzen.»

Berchtesgaden (ddp-bay)