HSH-Nordbank verteidigt umstrittene Millionen-Ausschüttung

HAMBURG/KIEL (dpa-AFX) - Die finanziell angeschlagene HSH-Nordbank hat die umstrittene Ausschüttung von knapp 70 Millionen Euro an institutionelle Anleger verteidigt. "Der Verzicht auf diese Auszahlung hätte das erhebliche Risiko mit sich gebracht, dass Liquidität in Milliardenhöhe abfließt", hieß es in einer Mitteilung am Sonntag. Die rechtliche Zulässigkeit sei von unabhängigen Sachverständigen geprüft worden. Dass die Bank trotz hoher Verluste die Ausschüttung vornimmt, hatte für massive Kritik gesorgt. So drohte der Oppositionsführer im schleswig-holsteinischen Landtag, Wolfgang Kubicki (FDP), mit einem Untersuchungsausschuss als "letzte Konsequenz".

Gegenstand der Ausschüttung seien Stille Einlagen, die zwischen 1997 und 2000 im Rahmen eines sogenannten Private-Placements von inländischen institutionellen Anlegern erworben wurden, erklärte die Bank. Deren Volumen betrage 861 Millionen Euro. "Diese Stillen Einlagen sind mit einem Kupon ausgestattet, dessen Auszahlung in Höhe von 64 Millionen Euro für das jeweilige Geschäftsjahr an die Feststellung eines Jahresüberschusses der HSH Nordbank gekoppelt ist", hieß es.

Neben der Ausschüttung waren in den vergangenen Tagen auch die Auslandsaktivitäten der HSH-Nordbank auf Kritik gestoßen. So hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Kahrs den Rücktritt des Hamburger Finanzsenators Michael Freytag (CDU) gefordert, weil die Bank Tochterfirmen im Ausland, darunter in Steueroasen wie den Cayman Islands in der Karibik, gegründet hatte. "Durch die Engagements auf den Cayman Islands oder den Kanalinseln ergeben sich für die HSH Nordbank keine Steuervorteile, noch werden dem Fiskus Steuern vorenthalten", erklärte die Bank am Sonntag. Die Engagements seien transparent und den deutschen Behörden in vollem Umfang bekannt.