Gruppierung - Innensenator Körting verbietet Berliner Neonazi-Vereinigung
05.11.09 | 09:04 UhrDie Gruppierung richte sich «gegen die verfassungsgemäße Ordnung und läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider», lautet laut «Tagesspiegel.de» Punkt eins der Verfügung, mit der die Polizei um 6.00 Uhr beim mutmaßlichen «Frontbann»-Anführer zur Durchsuchung vorstellig wurde. Zudem gab es weitere Razzien bei «Frontbann»-Mitgliedern.
«Frontbann» weise «in Vorstellungswelt und Gesamtstil eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus» auf, heißt es in der Verbotsverfügung weiter. Körting sagte «Tagesspiegel.de», das Verbot sei «vor dem Hintergrund einer entschiedenen Bekämpfung rechtsextremistischer Bestrebungen» zu sehen und «ein wichtiger Schritt zum Schutz unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung». Der Senator hatte den Angaben zufolge schon länger mit Polizei und Verfassungsschutz geplant, der am 1. Oktober 2008 in Berlin gegründeten, etwa 30-köpfigen Vereinigung ein Ende zu setzen.
ddp/nad/mwa
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Die Gruppierung richte sich «gegen die verfassungsgemäße Ordnung und läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider», lautet laut «Tagesspiegel.de» Punkt eins der Verfügung, mit der die Polizei um 6.00 Uhr beim mutmaßlichen «Frontbann»-Anführer zur Durchsuchung vorstellig wurde Zudem gab es weitere Razzien bei «Frontbann»-Mitgliedern.«Frontbann» weise «in Vorstellungswelt und Gesamtstil eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus» auf, heißt es in der Verbotsverfügung weiter. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat am Donnerstagmorgen die Neonazi-Vereinigung «Frontbann 24» verboten. Eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres bestätigte auf ddp-Anfrage einen entsprechenden Bericht von «Tagesspiegel.de».
Die Gruppierung richte sich «gegen die verfassungsgemäße Ordnung und läuft nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider», lautet laut «Tagesspiegel.de» Punkt eins der Verfügung, mit der die Polizei um 6.00 Uhr beim mutmaßlichen «Frontbann»-Anführer zur Durchsuchung vorstellig wurde Zudem gab es weitere Razzien bei «Frontbann»-Mitgliedern.«Frontbann» weise «in Vorstellungswelt und Gesamtstil eine Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus» auf, heißt es in der Verbotsverfügung weiter. Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hat am Donnerstagmorgen die Neonazi-Vereinigung «Frontbann 24» verboten. Eine Sprecherin der Senatsverwaltung für Inneres bestätigte auf ddp-Anfrage einen entsprechenden Bericht von «Tagesspiegel.de».
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