Fuchs fordert Kürzung aller Subventionen: Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Michael Fuchs (CDU), will Steuerentlastungen durch Subventionskürzungen nach dem Rasenmäherprinzip finanzieren. Es sei am erfolgversprechendsten, alle von Anfang an gleich zu behandeln, sagte der Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand der «Passauer Neuen Presse» (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht.
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«Wenn man Einzelne herausgreift, werden die entsprechenden Interessengruppen sonst nach dem Sankt-Floriansprinzip rufen: ,Verschon´ mein Haus, zünd´ andere an!´», sagte Fuchs.

Er gehe davon aus, dass es für eine Steuersenkung im Jahr 2011 «nicht genügend Volumen» gebe, sagte Fuchs. Die Steuerschätzung im Mai werde voraussichtlich keine großen Spielräume für schnelle Steuersenkungen eröffnen. Wohl erst 2012 werde es Spielraum für Steuerentlastungen geben. Er fügte hinzu: «Wir werden dann höhere Steuereinnahmen verzeichnen, und zusätzlich kann finanzieller Spielraum durch das Streichen von Subventionen gewonnen werden.»

Passau (ddp)