Auch eine Ausweitung des Projekts, das auf Drängen der Linkspartei auf den Weg gebracht wurde, lehnte er ab. Das sei viel zu teuer.

SPD-Fraktionschef Michael Müller hatte sich kürzlich bereits vom ÖBS distanziert. Er unterstützte zwar das Anliegen, bezeichnete aber die Kosten von rund 170 Millionen Euro für derzeit 7500 Menschen als zu hoch. Über den ÖBS erhalten schwer vermittelbare «Hartz IV»-Empfänger sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze mit einem Bruttoeinkommen von etwa 1300 Euro. Die befristeten Jobs, die aus Bundes-, Landes- und EU-Mitteln finanziert werden, entstehen vor allem im sozialen Bereich, bei der Integration von Zuwanderern sowie der Betreuung von Kindern und Jugendlichen.

Nußbaum hat aber grundsätzliche Zweifel am Nutzen des Projekts. Das Instrument sei in seiner «Wirksamkeit fragwürdig», sagte er. Von ihm profitiere nur ein Bruchteil der Langzeitarbeitslosen. Da stelle sich die Frage, wie die hohen Kosten zu vertreten seien. Strukturell könne mit dem ÖBS nichts geändert werden.

Berlin (ddp-bln)