Favorit - Oettinger soll EU-Kommissar werden: Mappus Favorit für Nachfolge Baden-Württembergs Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) steht vor einem Wechsel als EU-Kommissar nach Brüssel. Der 56-Jährige soll zum 1. November Nachfolger von EU-Kommissar Günter Verheugen (SPD) werden. Die Stuttgarter Staatskanzlei bestätigte entsprechende Informationen der ARD.
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Wer Oettinger als Ministerpräsident folgt, ist noch unklar. Als Favorit für das Amt des Regierungschefs wird der CDU-Fraktionsvorsitzende Stefan Mappus gehandelt.

Der Vize-Fraktionschef der EVP im Europäischen Parlament, Manfred Weber (CSU), begrüßte die überraschende Personalie am Samstag als «ein gutes Signal«.

Der baden-württembergische SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel sagte dem SWR, es habe sich seit längerem abgezeichnet, dass Oettinger sein Amt in Stuttgart aufgeben werde. »Die Kanzlerin zieht einen angeschlagenen Ministerpräsidenten aus dem Verkehr', betonte er.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuvor vor der Bundespressekonferenz in Berlin gesagt, die Entscheidung für die Nachfolge von EU-Kommissar Verheugen sei gefallen. Mit Rücksicht auf die Gremien ihrer Partei wollte Merkel aber keinen Namen nennen. Am Nachmittag tagen Präsidium und Vorstand der CDU in Berlin.

CSU-Präsidiumsmitglied Weber wertete den Wechsel Oettingers nach Brüssel als Beleg dafür, dass es der neuen Bundesregierung mit der Europapolitik ernst sei. «Oettinger wird als Politiker ein wahrnehmbares Europa-Gesicht in Deutschland werden und ein starkes deutsches Gesicht in der EU», sagte der Europaabgeordnete. Die EVP werde eng mit dem künftigen Kommissar zusammenarbeiten.

Klar sei aber auch, dass Oettinger gegenüber den verlorenen Jahren seines deutschen Vorgängers Günter Verheugen (SPD) an Einsatz zulegen müsse. «CDU und CSU müssen ihren Auftrag als Europaparteien annehmen und Europa aktiv gestalten», betonte Weber.

Stuttgart (ddp-bwb)