Empfehlen:
Link Newsletter Diskutieren 0 0 0
AD HOC NEWSBREAKx

Erhalten Sie täglich um 10.00 Uhr die wichtigsten Meldungen sowie die ersten Aktienkurse direkt von der Börse.

Weitere Informationen finden Sie hier.

AD HOC NEWSBREAK

"Das Justizressort unter Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat der Darstellung des ..."

Bild: © iStockphoto.com / arturbo

Doppelbezug von Eltern- und Betreuungsgeld: Justizministerium widerspricht Familienministerium

Das Justizressort unter Ministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat der Darstellung des Familienministeriums heftig widersprochen, es habe gefordert, dass Eltern zugleich Eltern- und Betreuungsgeld beziehen können.

"Das ist Quatsch. Wir haben zu keinem Zeitpunkt gefordert, Eltern- und Betreuungsgeld parallel laufen zu lassen", sagte ein Sprecher der Tageszeitung "Die Welt" (Montagausgabe). Die Möglichkeit des doppelten Bezug von Eltern- und Betreuungsgeld ist im vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf zwar enthalten. Das Ministerium ist laut eigener Darstellung aber "in keiner Weise für die inhaltliche Ausgestaltung zuständig", auch wenn der Entwurf vom Ressort abgenommen worden sei, betonte der Sprecher. "Das ist aber nicht als politische Stellungnahme zu verstehen." Ein Sprecher von Familienministerin Kristina Schröder (CDU) erwiderte aber: "Es gilt das, was wir dazu gesagt haben. Der von den Ressorts abgestimmte Gesetzentwurf liegt jetzt im Parlament, wir kommentieren das nicht weiter." Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach sagte zum Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld: "Grundlegend wird sich nichts mehr ändern", auch wenn man noch über die Formulierung des Entwurfs beraten werde.

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

Aktien im Fokus - Donnerstag, der 30.01.2015 weiterlesen ...

Widerrufsjoker: Diese Rolle spielt ihre Bonität beim Widerruf einer Baufinanzierung
Immer wieder werden wir von Nutzern der IG Widerruf (www.widerruf.info) gefragt, welche Risiken der Widerruf eines Kredits beinhaltet. Damit verbunden ist die Frage, wann der richtige Zeitpunkt ist, sich um eine Anschlussfinanzierung zu kümmern. Denn die große Angst vieler Kreditnehmer ist folgende: Die Bank nimmt den Widerruf an und verlangt ihr Geld zurück. Und dann fehlt auf die Schnelle der Anschlusskredit.

Offener Streit zwischen Eur...
Athen (dpa) - Zwischen der neuen griechischen Regierung und der Eurogruppe...

Lawinen und Unfälle: Winter...
Offenbach/München (dpa) - Starke Schneefälle und eisglatte Straßen haben am...

Kalenderblatt 2015: 30. Januar
Berlin (dpa) - Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. Januar 2015: